First Solar nächster Fall in der Vernichtung der Solarproduktion in Deutschland

29.04.12 - Nach der Pleite von Q-Cells wurden letzte Woche weitere 1.200 Entlassungen bei First Solar in Frankfurt an der Oder im Herbst angekündigt. Mit der Vernichtung der dortigen Solarproduktion wird eine weitere Region in Ostdeutschland um ihr Brot gebracht. First Solar ist das wichtigste Unternehmen in Frankfurt an der Oder. Die US-Firma ist mit 6.000 Beschäftigten weltweit der größte Hersteller von Solarmodulen. Der Aufbau der Solarindustrie in Brandenburg und Sachsen-Anhalt wurde in den 1990er Jahren mit staatlichen Subventionen massiv gefördert. Angeblich war das ein Beitrag um das Versprechens des ehemaligen Kanzlers Kohl einzuhalten, in Ostdeutschland "blühende Landschaften" zu schaffen.

Aufgeblüht sind die Maximalprofite und Spekulationsgewinne. 2007 war die deutsche Solarindustrie Weltmarktführer. Und in den Betrieben? Viele der neuen Arbeitsplätze waren weit unter den Tariflöhnen. Gewerkschaftliche Betätigung wurde unterdrückt, oft auch die Einrichtung von Betriebsräten verhindert. Die jetzt nicht abreißende Kette von Insolvenzen der Solarfirmen ist eine Auswirkung der Weltwirtschaftskrise und -finanzkrise seit 2008. Sie hat eine gigantische Vernichtungsschlacht zwischen chinesischen, europäischen und US-Solarfirmen um die Beherrschung des Weltmarkts ausgelöst. Weltweit existierten im letzten Jahr laut Angaben des "Bundesverbandes der Solarwirtschaft" Produktionskapazitäten für Solarmodule von 50 Gigawatt. Abgesetzt wurden aber nur Solarmodule für 20 Gigawatt.

Die Situation verschärft sich jetzt mit der Absenkung der Einspeisungsvergütung für Solarstrom um bis zu 29 Prozent durch die Bundesregierung. Diese Änderung im Erneuerbaren Energie Gesetzt (EEG) soll der Bundesrat am 11. Mai bestätigen. Das deutsche Finanzkapital und die führenden Energiekonzerne sehen keine Chance, den  chinesischen Konzernen die Weltmarktführung wieder abzuringen. Dabei ist der verstärkte Ausbau der alternativen Energien gegen die Klimakatastrophe dringend geboten.

Auf rund zwei Millionen Dächern von Wohngebäuden in Deutschland sind Anlagen zur Erzeugung von Solarstrom  bzw. Solarwärme installiert. Der "Bundesverband Solarwirtschaft" hält mindestens weitere acht Millionen der etwa 18 Millionen deutschen Wohngebäude für solare Energieerzeugung geeignet. Die Vernichtung der deutschen Solarbranche zeigt "... einmal mehr, dass die angebliche Vereinbarkeit von ökonomischem Erfolg mit effektivem Umweltschutz in der Wirtschaft nicht mehr ist als eine neue Lebenslüge der kapitalistischen Gesellschaft" (Interview mit Stefan Engel, "Rote Fahne" 17/2012).

Einige Spitzenvertreter der SPD und Linken in Brandenburg schlagen jetzt als Lösung vor, "gemeinsam mit den Unternehmen" durch Lohnverzicht die Arbeitsplätze "retten" zu wollen. Als gäbe es dafür nicht schon genügend gescheiterte Versuche! Der Kampf um jeden Arbeitsplatz kann nur offensiv, selbständig auf Kosten der Profite geführt werden.

Wie nervös die Kapitalisten sind, zeigt die fristlose Entlassung des Betriebsratsmitglied Sven Hennig bei First Solar, als er sich wegen dem Schließungsbeschluss in Frankfurt/Oder an die Belegschaft und Presse wandte. In der Begründung des Unternehmen heißt es "wegen schwerwiegenden Eingriffs in die Produktionsabläufe". Das stellt doch die Dinge auf den Kopf. Wer stört denn die "Produktionsabläufe": die Kollegen, die um ihre Arbeitsplätze kämpfen oder die Entscheidung von First Solar, die Produktion im Herbst platt zu machen?

Die MLPD sieht es als einen Vertrauensbeweis an, dass sich zunehmend Kolleginnen und Kollegen aus der Solarbranche an sie wenden. Sie bietet eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Kampf um jeden Arbeitsplatz und zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft an. Dieser Kampf muss aus Sicht der MLPD mit einem neuen Anlauf für den Kampf um den echten Sozialismus verbunden werden, um nachhaltig die Einheit von Mensch und Natur wieder herzustellen. Kommt zu den 1. Mai-Demonstrationen! Auf den Maifeiern der MLPD kann man die Partei persönlich kennenlernen.