Warnstreikwelle der Metaller rollt an

03.05.12 - Der Schwerpunkt der gestern begonnenen Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie lag heute auf Bayern und Nordrhein-Westfalen. In Bayern gingen nahezu 70.000 Beschäftigte aus 90 Betrieben auf die Straße. Ein Brennpunkt waren die verschiedenen BMW-Werke. In Nordrhein-Westfalen gab es unter anderem bei Siemens, Deutz, MAN und Miele Warnstreiks. Gestern legten bereits etwa 30.000 Beschäftigte aus über 100 Betrieben in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern, sowie aus Berlin und Teilen Ostdeutschlands die Arbeit für mehrere Stunden nieder. Ein Korrespondent berichtet:

"Rund 4.500 Kolleginnen und Kollegen von Daimler und EvoBus beteiligten sich gestern am Warnstreik, um ihren Forderungen in der Tarifrunde nach 6,5 Prozent mehr Lohn, unbefristeter Übernahme aller Azubis und Verbesserungen für die Leiharbeiter Nachdruck zu verleihen. Während der 1,5 Stunden des Warnstreiks herrschte eine kämpferische Stimmung. Man merkte, dass die Belegschaft bereit ist, für die Durchsetzung ihrer Forderungen einen Arbeitskampf zu führen. Besonders die Forderung nach unbefristeter Übernahme stieß auf breite Zustimmung, gerade auch von den zahlreich anwesenden jungen Kolleginnen und Kollegen. Die nächsten Verhandlungen finden am 8. bzw. 15. Mai statt. Danach muss ein Arbeitskampf eingeleitet werden, um die gestellten Forderungen durchzusetzen.

Der Betriebsrats-Vorsitzende Horner verurteilte in seiner kämpferischen Rede auch die geplanten Maßnahmen der Konzernleitung bei EvoBus, Arbeitsplätze abzubauen, den Lohn zu senken und Betriebsteile zu verlagern. Diesen Plänen massiven Widerstand entgegenzusetzen, stieß bei der Belegschaft auf breite Zustimmung. Auch seine Bekräftigung, dass sich die Daimler-Belegschaft mit der EvoBus-Belegschaft solidarisch erklärt, bekam kräftigen Beifall."

Bei Gesprächen im Aschaffenburger Kion/Linde-Werk lag den Kollegen vor allem am Herzen, dass die Spaltung durch die Leiharbeit bekämpft wird und dass die Jugend mit der unbefristeten Übernahme eine bessere berufliche Perpektive erhält. Den Kollegen reicht es auch, dass die Krisenlasten mehr und mehr auf sie abgewälzt werden, unter anderem auch durch eine ständige Steigerung der Arbeitshetze: "Und dann wollen sie uns noch nicht einmal einen anständigen Lohn bezahlen!"

Bei vielen Diskussionen stehen auch die Hartz-Gesetze unter massiver Kritik. Sie haben die Ausweitung des Niedriglohnsektors erst ermöglicht. Die meisten wollen einen Mindestlohn. Dieser muss mindestens 10 Euro betragen. Auch Forderungen gegen die Ausweitung der Lebensarbeitszeit, für eine umfassendes Streikrecht usw. werden an die Adresse der Bundesregierung gerichtet.

Die Unternehmerverbände werden auf die Forderungen der Metaller nicht freiwillig eingehen. Ihr provokatives "Angebot" von 3,0 Prozent bei einer Laufzeit von 14 Monaten gleicht nicht einmal die Teuerungsrate des laufenden Jahres aus. Doch damit nicht genug: Gesamtmetall hat die beiden anderen Forderungen brüsk zurückgewiesen und stellt sogar Gegenforderungen auf: Die tariflich begrenzte 40-Stunden-Quote soll auf 25 Prozent ausgeweitet werden, das bedeutet faktisch Arbeitszeitverlängerung - jeder vierte Beschäftigte könnte dann 40 statt 35 Stunden arbeiten. Azubis sollen weiterhin nur für zwölf Monate übernommen werden und die Befristungsmöglichkeiten um 12 Monate verlängert werden.

Die Durchsetzung der drei Metaller-Forderungen ist deshalb nur möglich durch den Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft! Die jetzigen Warnstreiks können als gute Mobilisierung für einen Flächenstreik genutzt werden. In den Betrieben häufen sich schon die Stimmen, die keine lange Warnstreikphase wollen. Die Belegschaften tun gut daran, sich auf härtere Zeiten einzustellen, ihre Kampfkraft und Organisiertheit zu stärken und sich auch unvoreingenommen mit der sozialistischen Alternative zum Kapitalismus auseinander zu setzen.