Politik

Linkspartei stellt Strafanzeige gegen Faschisten

Wuppertal (Korrespondenz), 29.08.12: Am Montag ging die folgende Presseerklärung der Linkspartei an die Öffentlichkeit - nachdem faschistische Kräfte am Samstag einen Sternmarsch durchführen konnten, der in Wuppertal endete - es handelte sich dabei um viele Mitglieder der soeben verbotenen Naziorganisationen! Die Polizei sah angeblich keine Möglichkeit, das zu verbieten und schützte den Aufmarsch.

Aufruf zum Holocaust: DIE LINKE stellt Strafanzeige

Der Kreisvorstand der Partei Die Linke wird Strafanzeige gegen die Absender einer Mail erstatten, in der zur Massenvernichtung antifaschistischer Menschen aufgerufen wird. In der anonym versandten Nachricht, die am Wochenende auf der Homepage Der Linken einging, heißt es: "Einen Zweck erfüllen die autonomen, antifaschistischen Aktionsbündnisse: die Knochen können zur Seifenherstellung verwendet werden. Einen weiteren Sinn gibt es nicht. Gleiches gilt für die Partei Die LINKE."

Diese Verhetzung Andersdenkender ist ein Aufruf zum Holocaust, auch im strafrechtlichen Sinne. Es ist eine weitere Straftat mit rechtsextremistischem Hintergrund, die sich in Wuppertal und anderen Städten häufen. Die LINKE wird gemeinsam mit vielen anderen demokratischen Kräften weiterhin dafür wirken, dass sich gegen den Rechtsextremismus breiter Widerstand entwickelt! Von den Ermittlungsbehörden erwartet die LINKE, dass gegen die Straftaten aus dem neonazistischen Spektrum energisch vorgegangen wird!