Präsidentschaftswahlen in Venezuela: Hugo Chávez wieder gewählt

09.10.12 - Bei den Präsidentschaftswahlen in Venezuela hat sich Hugo Chávez mit 54,4 Prozent der Stimmen klar gegenüber Capriles Radonski, dem Kandidaten des Oppositionsbündnisses MUD ("Tisch der Demokratischen Einheit") durchgesetzt, der rund 44,9 Prozent erhielt. Die Wahlbeteiligung unter den 19,8 Millionen Wahlberechtigten war mit über 80 Prozent eine der höchsten in der Geschichte Venezuelas überhaupt. Chávez wie auch Capriles mobilisierten zum Ende des Wahlkampfs hunderttausende zu Massendemonstrationen in Caracas.

Eine erneute Wahl von Chávez für die Amtszeit von 2013 bis 2019 war möglich geworden, nachdem sich die Venezolaner im Februar 2009 bei einer Volksabstimmung für die unbegrenzte Wiederwahl aller Amtsträger entschieden hatten. Chávez hat sich trotz seines Krebsleidens voll in den Wahlkampf gestürzt und erklärt, dass er die Krankheit besiegt habe.

Während die Opposition in der Bilanz der Regierung Chávez von einer "Fabrik der Armut" sprach, honorierten die venezolanischen Massen die Sozialpolitik der "Misiones", die zu einer unbestreitbaren Verbesserung ihrer Lebenslage geführt hat. Mit den Einnahmen aus dem Rohstoffexport - insbesondere des staatlichen Erdölkonzerns PDVSA - wurden wichtige Sozialprogramme finanziert. Dazu gehört ein kostenloses Bildungs- und Gesundheitssystem.

Vor allem wurde in den letzten Jahren auch erfolgreich begonnen, ein umfangreiches Wohnungsbauprogramm umzusetzen und damit eines der drängendsten Probleme anzugehen. Allerdings ist es noch kaum gelungen, die hohe Importabhängigkeit der Versorgung mit Nahrungsmitteln und Artikeln des täglichen Gebrauchs abzubauen und die gravierende Inflation von über 20 Prozent erfolgreich zu bekämpfen.

Die USA haben inzwischen mit dem Ausbau ihrer Militärpräsenz in Lateinamerika Venezuela zu Lande und zu Wasser umzingelt. Venezuela hat dagegen in den letzten Jahren verstärkt den Zusammenschluss mit anderen lateinamerikanischen Staaten gesucht. Es ist 2005 dem Mercosur beigetreten und hat die Initiative einer lateinamerikanischen Entwicklungsbank ALBA weiter ausgebaut. Dadurch hat sich Chávez die Feindschaft des US-Imperialismus eingehandelt, der Südamerika als einstigen Hinterhof beansprucht hat. Eine konsequente antiimperialistische Haltung nimmt  Chávez nicht ein. So hat er mit Russland ein militärstrategisches Bündnis geschlossen.