International

17.11.12 - Japan: Parlament aufgelöst - bald Neuwahlen

Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat das Parlament aufgelöst. Im Oberhaus, der zweiten Kammer des Parlaments, hat die regierende Partei von Noda, die DPJ, seit Sommer 2010 keine Mehrheit mehr. Sie war auf die Unterstützung durch die Opposition angewiesen. Mit deren Zustimmung zum Gesetz über die Ausgabe von Staatsanleihen gelang es dem Regierungschef, eine drohende Zahlungsunfähigkeit Japans zu verhindern. Dafür musste er in den Deal einwilligen, Neuwahlen für den 16. Dezember zu ermöglichen. Fast die Hälfte des Staatshaushalts wird seit Jahren über die Ausgabe von Staatsanleihen, also über neue Schulden finanziert.