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Massenproteste in Ungarn gegen Neofaschismus und Antisemitismus

München (Korrespondenz), 06.12.12: Etwa 15.000 Menschen demonstrierten am Sonntag, den 2. Dezember, in der ungarischen Hauptstadt Budapest unter dem Motto "Massenprotest gegen Nazismus". Aufgerufen hatte das Bündnis NEM (Bewegung gegen Neonazis), Anlass waren erneute antisemitische Hetzreden und Angriffe der neofaschistischen Partei "Jobbik" im Parlament. Dort forderte deren Abgeordneter Gyöngyösi "festzustellen, wie viele Juden im ungarischen Parlament und der ungarischen Regierung sind", da sich daraus "ein Risiko für die nationale Sicherheit" ergäbe.

Die neofaschistische "Jobbik"-Partei forderte unter anderem auch die "Lösung der Zigeunerfrage" und den "Kampf gegen Juden, Linke sowie das internationale Finanzkapital". Teils offen, teils versteckt mischt sie ihre faschistische und antikommunistische Weltanschauung unter scheinbar fortschrittliche politische Forderungen gegen die nationale Unterdrückung durch EU, IWF usw.

Bereits am 27. November protestierten dagegen Hunderte vor dem Parlament und forderten: "Erlauben wir nicht die Vergiftung des Parlamentes mit faschistischer Ideologie! Erlauben wir nicht die Wiedereinführung von 'Judenlisten' neunzig Jahre nach den ersten Judengesetzen! ... Erlauben wir den Parteien nicht, dazu zu schweigen!"

Das Anschwellen antifaschistischer Massenproteste ist ein wichtiges Signal des ungarischen Volkswiderstands und brachte auch die bürgerlichen Parteien bis hin zur ultrareaktionär-nationalistischen Regierungspartei "Fidesz" in Zugzwang, sich von "Jobbik" zu distanzieren.