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Couragierte Demonstration greift Verfassungsschutz an

Couragierte Demonstration greift Verfassungsschutz an

Wuppertal (Korrespondenz), 22.01.13: Am 17. Januar gab es in Wuppertal vor dem Finanzamt Elberfeld eine angriffslustige Protestaktion gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch dieses Finanzamt, unter Berufung auf den Verfassungsschutz ("rf-news" berichtete). Insgesamt über hundert Frauen, Jugendliche und Männer beteiligten sich trotz Schnee und Kälte daran. Die örtliche Presse berichtete.

Die Courage-Frauen berichteten von der breiten Solidarität, die gut angelaufen ist, und der sich auch die Wuppertaler Grünen und selbst SPD-MdB Zöllmer angeschlossen haben. Stolz stellten sie ihre Arbeit, ihre Prinzipien und ihr Programm vor – auch die internationale Ausrichtung, und luden ein zur Beteiligung am 8. März, dem Internationalen Frauentag, und an der Europakonferenz zur Vorbereitung der Weltfrauenkonferenz am 26.1. in Amsterdam.

Großer Beifall brandete immer auf, wenn der "Verfassungsschutz" angegriffen und seine Auflösung gefordert wurde. Mit spitzer Zunge machte dies der Schauspieler Uwe Neubauer. Energisch zurückgewiesen wurde der "Extremismus"-Vorwurf. Ein Vertreter der MLPD stellt den Angriff in den Zusammenhang mit der Antkommunismus-Kampagne der EU, mit der Kapitalismuskritiker und besonders Vertreter des echten Sozialismus von den Massen isoliert werden sollen. "Was eigentlich selbstverständlich sein sollte, die Zusammenarbeit weltanschaulich unterschiedlicher Menschen auf antifaschistischer Grundlage, auf Augenhöhe, das soll unbedingt verhindert werden. Darüber frei zu diskutieren, den eigenen Verstand zu gebrauchen, das ist ein Kernstück der Lehre des Marxismus-Leninismus, die der Wuppertaler Friedrich Engels mit begründet hat."