MLPD

Wachsende Kritik an antikommunistischen Ausgrenzungsversuchen am 1. Mai

26.04.13 - Weltweit gehen Millionen von Arbeiter und Angestellte auf die Straße, nicht nur für die Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen, sondern auch für die Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung überhaupt. Aktuell finden wichtige Tarifauseinandersetzungen für höhere Löhne statt und wie bei Opel Bochum stehen in immer mehr Belegschaften Entscheidungen für die Aufnahme des selbständigen Kampfs gegen Werksschließungen und Massenentlassungen an. Die MLPD fördert dies mit ihrer positiven Gewerkschaftsarbeit und tritt für starke kämpferische Gewerkschaften ein. Als Arbeiterpartei nimmt sie selbstbewusst mit der Losung "Radikal links, Revolutionär – Sozialismus" an den Demonstrationen und Kundgebungen des DGB zum 1. Mai teil.

Wie schon in den letzten Jahren gibt es auch dieses Jahr an verschiedenen Orten - wie unter anderem in Berlin, Duisburg, Hagen und Dresden - Versuche von antikommunistischen Funktionären der DGB-Gewerkschaften, das Auftreten der MLPD, aber auch anderer revolutionärer, linker Kräfte an diesem Tag einzuschränken und zu unterdrücken. Die Kritik daran nimmt zu, zumal sich am 2. Mai zum 80. Mal die Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Hitler-Faschisten jährt.

In einem Brief der MLPD Dresden an demokratische Organisationen und Persönlichkeiten heißt es: "Am 22. April sprach der DGB-Regionsvorsitzende Ralph Hron der MLPD das Verbot aus, am 1. Mai am Schlossplatz einen Stand durchzuführen. ... Einzige Begründung: die IG Metall als Mitgliedsorganisation des DGB habe Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegenüber der MLPD. ... Dazu ist zu sagen, erstens dass die genannten Unvereinbarkeitsbeschlüsse in der IG Metall undemokratischen Charakter haben und ein Relikt aus einer Zeit darstellen, in der der Antikommunismus noch frei wüten konnte; zweitens, dass sie in keiner Weise bindend für den DGB oder andere Einzelgewerkschaften sind, die teilweise sehr ausdrücklich solche Beschlüsse ablehnen (GEW, verdi)."

In Duisburg hat sich eine breite Aktionseinheit für einen kämpferischen 1. Mai und die Beteiligung aller demokratischen Kräfte daran gegründet. Gewerkschafter aus IG Metall, ver.di und GEW, Vertreterinnen und Vertreter des Frauenverbands Courage, den Friedensforums, von Solidarität International, der Migrantenvereine ATIF und ADHK, der Montagsdemonstration, MLPD und DKP gaben gemeinsam einen Aufruf "Der 1. Mai ist der internationale Kampf- und Feiertag der ganzen Arbeiterbewegung!" heraus (mehr dazu in der aktuellen "Roten Fahne").

In Berlin schrieb Andrew Schlüter, Landesvorsitzender der MLPD Nord-Ost und Verdi-Mitglied, am 14. März an den DGB Berlin-Brandenburg: "Ich bin überzeugt, dass zehntausende Kolleginnen und Kollegen, die sich jedes Jahr an den gewerkschaftlichen 1.Mai-Demonstrationen und -Kundgebungen beteiligen, für die Überparteilichkeit der Gewerkschaften stehen. ... In diesem Sinne melden wir hiermit einen Stand der MLPD auf der 1. Mai DGB-Kundgebung 2013 an." Der DGB Landesvorstand antwortete: "Die MLPD erhält keine Standgenehmigung."

Diesem unverschämten Vorgehen einzelner rechter DGB-Funktionäre als "Wahlkampfhelfer der SPD" schlägt eine wachsende Kritikbewegung entgegen. Nicht nur in Berlin, sondern auch in allen anderen Städten sind solche Ausgrenzungsversuche in den letzten Jahren am breiten Protest demokratischer Kräfte gescheitert. In den meisten dieser Fälle hat sich inzwischen das Auftreten der MLPD als selbstverständlicher Bestandteil der DGB-Aktivitäten etabliert.

Ein Grund mehr, auch dort, wo diese antikommunistische Praxis noch aufrechterhalten wird, zahlreich an den DGB-Demonstrationen und -Kundgebungen teilzunehmen - damit die verantwortlichen Funktionäre zur Besinnung kommen und die Politik der McCarthy-Arä hinter sich lassen. Alle Interessierten sind herzlich zu den Feiern von Freunden und Genossen der MLPD eingeladen (Veranstaltungstermine und -orte).