Umwelt

Fracking-“Eiertanz“ eines grünen Ministers

Fracking-“Eiertanz“ eines grünen Ministers
Fracking-Anlage in Wyoming, USA foto Buerau of Landmanagement

23.07.2013 - Fracking, die sogenannte „unkonventionelle Förderung von Erdgas“, ist eine extrem gefährliche Technologie. Eingesetzt werden pro Bohrung bis zu 230 Tonnen von über 600 krebserregenden und Erbgut schädigenden Chemikalien, die früher oder später im Grundwasser landen.

Am 16. Juli gab sich der grüne Umweltminister von NRW, Johannes Remmel, auf einer Veranstaltung in Duisburg als Gegner des Fracking. Er habe selber erst vor drei Jahren aus der Zeitung erfahren, dass schon weite Flächen Nordrhein-Westfalensss von Konzernen wie Exxon-Mobil, RWE oder BASF in „Claims“ für das Fracking eingeteilt worden sind. Diese internationalen Monopole wittern in Europa ähnliche Traumprofite wie in den USA, wo bereits ganze Landschaften zerstört, Menschen, Tiere und Pflanzen vergiftet wurden. Auch dank Fracking und Abwälzung aller Folgeschäden auf die breite Masse der Bevölkerung hat Exxon-Mobil mit 45 Milliarden US-Dollar 2012 den zweithöchsten Konzern-Jahresprofit in der Geschichte des Kapitalismus eingefahren!

Es gäbe jedoch, so Remmel, in Deutschland „... eine Rechtsmaterie, die stärker ist als die Verfassung – das Bergrecht“. Es sei sehr schwer, Fracking juristisch zu Fall zu bringen. Und um zu Gesetzen von Bestand zu kommen, müsste man „weitere unabhängige Forschung“ betreiben, man wisse noch zu wenig. Diese Forschungen laufen aber bereits seit Jahren in Niedersachsen, wo diese Technologie bereits zum Einsatz gekommen ist. Also Fracking betreiben, um Fracking auszuschließen?!

Notwendig ist die Durchsetzung eines weltweiten und generellen Verbots von Fracking! Dies fordert die MLPD, die bundesweite Initiatorenbewegung für den Aufbau einer Umweltgewerkschaft, zahlreiche Bürgerinitiativen, der BUND, viele Basis-Mitglieder der Grünen, usw. International entwickelt sich ein aktiver Widerstand gegen das Fracking, wie zum Beispiel in Europa in Polen oder Frankreich, teilweise auch mit offenen Auseinandersetzungen staatlicher Gewaltapparate. Erste Schritte einer internationalen Zusammenarbeit beginnen sich zu entwickeln und müssen weiter gefördert werden. Dies ist auch Bestandteil des anstehenden Europäischen Forums gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte vom 25. bis 29. Juli 2013 in den Stuttgarter Wagenhallen.

Von eigenen grünen Parteifreunden kritisiert, sie könnten diesen Eiertanz um das Fracking weder verstehen noch mittragen, kam Remmel mit der Sprache und Leitmotiv heraus: „Wir müssen uns aufstellen im globalen Wettbewerb“ und „die Energiewende ist auch unsere ökonomische Chance.“ Bürgerliches Recht und Erfolg im globalen kapitalistischen Wettbewerb gehen der grünen Parteiführung über alles und dafür werden selbst Hochrisiko-Technologien als Bestandteil einer Energiewende gepriesen. Dies kann auf keinen Fall eine Alternative zur offenen Unterstützung des Fracking durch die CDU/FDP-Regierung sein.

Gestärkt werden müssen die Kräfte, die sich gegen den Zwang zum Maximalprofit auf Kosten der Einheit von Mensch und Natur richten. Die MLPD ist die Partei des radikalen Umweltschutzes! Sie fördert den aktiven Widerstand im Umweltkampf, die Einheit von Umwelt- und Arbeiterbewegung und steht für eine gesellschaftliche sozialistische Alternative zum Kapitalismus als Grundübel. Radikal (lateinisch Radix = Wurzel) heißt, das Übel an der Wurzel packen! In den Wählerinitiativen für die Direktkandidaten der MLPD und im Straßenwahlkampf kann man diesen Weg prüfen, erlernen und sich aktiv einbringen!