Umwelt

Proteste in China verhindern immer mehr Großprojekte

Solingen (Korrespondenz), 06.08.13: Im südchinesischen Jiangmen im Mündungsdelta des Perlflusses war ein gigantisches nationales Großprojekt der chinesischen Atomindustrie geplant. In dieser ersten chinesischen Anlage für nuklearen Brennstoff in Südwestchina sollten als wichtiger Baustein der Atomkraftstrategie Chinas 50 Prozent des Uranbedarfs Chinas hergestellt werden. Der Industriekomplex auf 230 ha Fläche sollte ca. 4,5 Milliarden € kosten. Massive Bürgerproteste erzwangen jetzt einen Einstellungsbeschluss für dieses Großprojekt.

Auch andere industrielle Großprojekte wie in vielen Großstädten geplante Großanlagen zur Müllverbrennung, Schwerindustrieansiedlungen oder Chemiefabriken worden durch Massenproteste gestoppt oder zumindest um Jahre verzögert. Offensichtlich hat die zentrale chinesische Planungskommission daraufhin ein neues Bewertungssystem eingeführt: Es macht die Genehmigung für wichtige Großprojekte von einer Abschätzung ihrer gesellschaftlichen Folgen abhängig. Dabei unterscheidet es nach drei Kriterien für „Hochrisiko, mittleres oder niederes Risiko“. Wo das Risiko sozialer Unruhen und Massenproteste als zu hoch eingeschätzt wird, sollen sie frühzeitig gestoppt werden.