Sozialismus

"Man macht sich Sorgen, wenn die Stadt nicht mehr weiß, was ihr gehört"

"Man macht sich Sorgen, wenn die Stadt nicht mehr weiß, was ihr gehört"
MLPD-Kandidat Peter Weispfenning rf-foto

Herne (Korrespondenz), 16.08.13: "Wäre Herne Provinz, wäre das ein klarer Fall einer Provinzposse", kommentiert Peter Weispfenning von der MLPD den WAZ-Artikel "Parteien erhalten Sondererlaubnis für Wahlplakate an Laternen".

Die Stadt hatte Plakatierungen an Laternen verboten, mit dem Verweis, diese gehörten den Stadtwerken, während sie in Wahrheit Eigentum der Stadt selbst sind. „Es war klar, dass ein faktisches Plakatierverbot rechtlich nicht haltbar sein würde. Man macht sich aber schon Sorgen, wenn die Stadt angeblich nicht einmal mehr weiß, was ihr so in Herne alles gehört. Oder ging sie einfach dem Motto vor: Erstmal verbieten, dann nachdenken?

Wenn jetzt bei den Genehmigungen ohnehin nachgebessert werden muss, sollten gleich die undemokratischen Auflagen für die so genannten kleinen Parteien mit gestrichen werden", regt Weispfenning an.