Antikriegstagsaktionen sagen "Nein" zu kriegerischen Aggressionen gegen Syrien

31.08.13 - Der diesjährige Antikriegstag, den in hunderten Städten Deutschlands am Wochenende 31. August bis 2. September begangen wird, steht im Zeichen der Kriegsdrohungen der USA gegen Syrien. Es ist offensichtlich, dass die imperialistische US-Regierung unter Barack Obama einen bisher nicht geklärten Angriff mit Chemiewaffen gegen das syrische Volk zum Anhaltspunkt nimmt, um das Land anzugreifen. So abscheulich dieses Kriegsverbrechen ist, es kommt der US-Regierung sehr zu Pass. Kann sie doch endlich ihre geostrategischen Interessen im Land offen unter ihre Kontrolle bringen. Außerdem würde sie mit Syrien ein ideales Aufmarschgebiet für einen Angriff auf das faschistische iranische Mullah-Regime erhalten. Es sind also keineswegs die Leiden des syrischen und kurdischen Volks in diesem Gebiet, die die US-amerikanischen Imperialisten dazu bringen, ihre Kriegsflotte in Bewegung zu setzen. Das haben auch die Menschen erkannt, die heute zu den ersten Antikriegstagsaktionen auf der Straße waren. Wir berichten aus einigen Städten:

In Gelsenkirchen waren trotz schlechten Wetters rund 80 Personen zur Kundgebung auf dem Preuteplatz erschienen. Ein breites Spektrum von Linkspartei, DKP, Frauenverband Courage, Bürgerbewegung für Kryo-Recycling Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz, MLPD, Piraten und anderen hatte sich im Regen eingefunden und brachte ihr klares „Nein“ zu einem Angriffskrieg gegen Syrien zum Ausdruck. Unter anderem sprach Opel-Betriebsrätin Annegret Gärtner-Leymann und machte auf die Verwicklung von General Motors als Rüstungskonzern in die laufenden Kriegsvorbereitungen aufmerksam. Die Kundgebung war von der Jugend geprägt. So brachten der Jugendverband REBELL und die Kinderorganisation ROTFÜCHSE Beiträgen, in denen sie ihre Ablehnung von imperialistischen Kriegen deutlich zum Ausdruck brachten. Die Kreisvorsitzende der MLPD, Christiane Link, machte die Solidaritätskampagne der Internationalen Koordinierung revolutionärer Organisationen und Parteien (ICOR) mit den Menschen in Rojava (Westkurdistan) bekannt. Anschließend zog ein Zug von bis zu 100 Menschen zum Stadtgarten und hielt dort eine bewegende Kundgebung am antifaschistischen Mahnmal ab.

In Köln, mitten auf dem Wiener Platz, dem Zentrum von Köln-Mülheim, fand heute die gemeinsame Antikriegstagskundgebung von MLPD, REBELL, verschiedenen ICOR- und Migrantenorganisationen, dem Frauenverband Courage, Roter Aktion Köln und anderen statt. Es beteiligten sich ungefähr 60 feste Teilnehmer, immer wieder blieben Passanten stehen, hörten zu oder suchten das Gespräch an den Info-Ständen beteiligter Organisationen. Im Mittelpunkt der Reden am Offenen Mikrofon stand die Verurteilung der Kriegspläne der USA und westlicher Imperialisten gegen Syrien sowie überhaupt der imperialistischen Einmischung in diesem Land. Ernst Herbert, Direktkandidat der MLPD für Köln-Mülheim und Leverkusen, gab unter dem Beifall der Teilnehmer bekannt, dass die ICOR Europa zu einer Solidaritätskampagne mit der demokratischen Autonomie in Rojava, dem kurdischen Teil Syriens, aufruft. Weitere Themen waren der Afghanistan-Krieg und die Forderung nach dem Abzug der Bundeswehrtruppen aus dem Ausland sowie der Drohnen-Skandal um Verteidigungsminister De Maiziere. 

In Nürnberg sprach schon gestern Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD und Spitzendkandidat seiner Partei im Bundestagswahlkampf zur Kriegsgefahr. Die zirka einstündige Rede stellt am Anfang die drohende Gefahr eines neuen imperialistischen Krieges in Syrien heraus und ruft zur Solidarität mit dem Befreiungskampf der Kurden in Rojava (Nordsyrien) auf. Während die Regierung die Menschen laufend mit „Beruhigungspillen“ nach dem Motto „es läuft doch alles ganz gut“ einschläfern will – machte Stefan Engel klar, dass eben nichts in Ordnung ist. Weder mit der Wirtschaft, mit der Lage der Frauen und Jugend und schon gar nicht mit der Umwelt. Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise und ihre Folgen, die zunehmende Armut und die Situation der Umwelt, die in einem Umschlag zur globalen Umweltkatastrophe steckt, belegen die Unfähigkeit des Kapitalismus, die grundlegenden Probleme der Menschheit zu lösen.

An vielen Orten wurde heute auch der bundesweite Anti-Fracking-Tag begangen.

Viele Aktionen sind aktuell noch am Laufen, oder finden am morgigen Sonntag, 1. September statt.

Die Erklärung des ZK der MLPD zur militärischen Aggression gegen Syrien kann hier als pdf gelesen werden.

Der Aufruf der ICOR zur Solidarität mit Rojava kann hier als pdf gelesen werden.