Politik

"Millionen Euro fließen an der Öffentlichkeit vorbei in die Taschen von Konzernen, Beratern und Banken“

"Millionen Euro fließen an der Öffentlichkeit vorbei in die Taschen von Konzernen, Beratern und Banken“
Monika Gärtner-Engel rf-foto

31.08.13 - Als Reaktion auf die streitbare Festschrift „Licht in das Dunkel um das Hans-Sachs-Haus“, die AUF-Gelsenkirchen am vergangenen Mittwoch 28. August präsentierte, hat die Stadt Gelsenkirchen über die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) jegliche dort festgestellten Verfehlungen bestritten. AUF-Ratsfrau Monika Gärtner-Engel hat dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht, die wir hier in Auszügen darstellen:

„... Ausdrücklich bekräftige ich die zusammenfassende Aussage der 'Festschrift' zu den Kosten: 'Das Projektabenteuer Hans-Sachs-Haus wird am Ende den Steuerzahler mindestens 165 Millionen € gekostet haben.' Vom Hans-Sachs-Haus über die Elbphilharmonie bis hin zu Stuttgart 21: Immer wieder wird versucht, die Masse der Bevölkerung über die tatsächlichen horrenden Kosten zu ihren Lasten und allein zum Nutzen für die beteiligten Konzerne und Banken irrezuführen. Ich bin nicht dafür gewählt, eine solche Irreführung als Stadtverordnete mitzutragen! 2005 lautete mein Vorwurf an die Verwaltung, dass 'Millionen Euro am Rat vorbei in die Taschen des Investors geflossen sind'. Die Stadt bezichtigte mich der Lüge, erreichte zeitweilig eine einstweilige Verfügung gegen mich – und ging im Hauptverfahren kläglich unter. Es war alles korrekt, was ich gesagt hatte.“

Die komplette Pressemitteilung von Monika Gärtner-Engel als pdf kann man hier lesen.