Politik

"AUF ist nicht gewählt, die Vertuschung und Verharmlosung des Hans-Sachs-Haus-Desasters mitzutragen"

"AUF ist nicht gewählt, die Vertuschung und Verharmlosung des Hans-Sachs-Haus-Desasters mitzutragen"
Monika Gärtner-Engel (rf-foto)

14.11.13 - Gegen die Unterstellung der Stadt Gelsenkirchen, die von "AUF Gelsenkirchen" präsentierten Zahlen zum Hans-Sachs-Haus-Skandal seien falsch, hat das überparteiliche Kommunalwahlbündnis eine Pressemitteilung veröffentlicht, aus der wir Auszüge bringen:

"AUF Gelsenkirchen hat in der streitbaren Festschrift: 'Licht in das Dunkel um das Hans-Sachs-Haus' zur Neueröffnung fundiert belegt, dass dieses Projektabenteuer den Steuerzahler letztendlich mindestens 165 Mio. Euro kosten wird – für das alte und neue Hans-Sachs-Haus zusammen. Diese unliebsame Wahrheit ließ die Stadtspitze nicht kalt. Herr Schulmann, Pressesprecher der Stadt Gelsenkirchen, wird in der WAZ am 29.08.2013 zitiert: 'Stadt kontert den AUF-Vorwurf – die Zahlen sind falsch', er unterstellte weitgehende Falschaussagen, ohne sie belegen zu können. ...

Die Beantwortung einer erneuten, aktuellen Anfrage von AUF vom 17.10.2013 belegt schwarz auf weiß: die Kosten liegen wahrscheinlich sogar noch höher! ... Einen derartigen Vorwurf der unseriösen Arbeit und politischen Schaumschlägerei lässt AUF natürlich nicht auf sich sitzen. Deshalb hat die Mitgliederversammlung von AUF Gelsenkirchen einstimmig eine Unterlassungserklärung an Herrn Schulmann als Stadtsprecher und gegebenenfalls eine Unterlassungsklage beschlossen. Monika Gärtner-Engel: 'AUF wurde nicht dafür gewählt, die Vertuschung und Verharmlosung des Hans-Sachs-Haus-Desasters mitzutragen. ...'"

Die komplette Pressemitteilung kann hier gelesen werden

Anfrage von AUF Gelsenkirchen an die Stadt

Anwaltliche Unterlassungserklärung seitens "AUF Gelsenkirchen" an den Sprecher der Stadt