Sozialismus

"Echter Sozialismus bleibt die Perspektive und das Banner an der 'Horster Mitte'"

"Echter Sozialismus bleibt die Perspektive und das Banner an der 'Horster Mitte'"
Das Banner bleibt - das machten die Demonstranten in Gelsenkirchen heute deutlich (rf-foto)

Gelsenkirchen (Korrespondenz), 14.11.13: Gegen die Ordnungsverfügung der Stadt Gelsenkirchen, das Transparent mit der Aufschrift "Radikal links, revolutionär – für den echten Sozialismus MLPD" wegen einer fehlenden Baugenehmigung von der Fassade des Dienstleistungszentrums "Horster Mitte" zu entfernen, hat heute eine lautstarke, bunte und kämpferische Protestdemonstration stattgefunden.

Zirka 100 Personen zogen unter der großen Anteilnahme der Bevölkerung, die winkte und den Reden zustimmend applaudierte, durch den Stadtteil. Mit Redebeiträgen am Offenen Mikrofon wurde deutlich, dass es der Stadtverwaltung keinesfalls um Bausicherheit geht, sondern dass hier wieder einmal versucht wird, ein antikommunistisches Exempel gegen die MLPD zu statuieren.

Unter anderem erklärte Rechtsanwalt Peter Weispfenning, dass die Stadtverwaltung den sozialistischen Inhalt des Plakats verbieten will. Christiane Link, Kreisvorsitzende der MLPD Gelsenkirchen/Bottrop/Gladbeck ergänzte, dass es der Stadtspitze offensichtlich nicht gefällt, wenn in einer Stadt wie Gelsenkirchen mit hoher Arbeitslosigkeit und Armut eine echte Alternative als Ausweg propagiert wird.

Sie griff die dreifache Schikane der Stadtverwaltung an, die sowohl das Transparent an der "Horster Mitte" verbieten will, als auch mittels der Polizei versuchte, die Demonstration zu verhindern. Über das dritte skandalöse Vorgehen der Stadtverwaltung konnte auch Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete von "AUF Gelsenkirchen", berichten. Sie hat seitens der Kommunalverwaltung eine Androhung von 250 Euro Ordnungsgeld pro Vorgang erhalten, wenn sie ihre Akteneinsicht zum Giftmüll unter Tage bei der Veranstaltung zum Thema am kommenden Samstag öffentlich macht. 

Auf einer lebendigen Kundgebung vor der "Horster Mitte", die nun mit einem weiteren Transparent "Echter Sozialismus bleibt die Perspektive und das Banner an der 'Horster Mitte'" geschmückt ist, wurden die städtischen Schikanen von den Demonstranten offensiv angegriffen und zurückgewiesen. Dort endete dieser überzeugende Protestzug.