Massenproteste in der Ukraine

07.12.13 - Seit über einer Woche demonstrieren bis zu einer halben Million Menschen in Kiew und weiteren Städten der Ukraine, vor allem in der Westukraine. Es gab und gibt Polizeiübergriffe, Verhaftungen und einen Sturm auf Parlament und Regierungsgebäude. Zigtausende halten weiter an den Protesten fest und wollen damit Neuwahlen durchsetzen.
Begonnen hatte es mit der Erklärung der Regierung von Viktor Janukowitsch, dass sie das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterschreiben werde. Dabei ist Janukowitsch kein grundsätzlicher  Gegner der Anbindung an die EU. Aber die Ukraine steht zwischen zwei Fronten, zwischen zwei Imperialisten, der EU und Russland, die beide um die Vorherrschaft über die Ukraine kämpfen.

Die Kräfte, die die Protesten vor allem organisieren reichen von der reaktionären Partei "UDAR" von Vitalij Klitschko über die Partei von Julja Timoschenko bis zur neofaschistischen Partei "Swoboda".
Alle diese drei Parteien missbrauchen den berechtigten Protest und Unmut großer Teile der Bevölkerung über ihre miserable Lage für ihre Profit- und Machtziele. Dabei nützen sie auch Illusionen in die EU. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist für viele nach wie vor mit Hoffnung auf Demokratie und ein besseres Leben verbunden.

Die nächste Rote Fahne-Printausgabe (50/13) wird genauer auf die Entwicklung eingehen. Dazu wurde auch ein Gespräch mit Genossen des "Koordinierungsrates der Arbeiterbewegung der Ukraine" (KSRD) geführt. Der KSRD ist wie die MLPD Mitglied der ICOR.

Die "Rote Fahne" kann hier bestellt werden.