Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022" mit schweren Geburtsfehlern

07.02.14 - Am 6. Februar fand eine Opel-Sondersitzung des Rats der Stadt Bochum statt. Thema war die Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022". Zur Sitzung veröffentlichte die "Soziale Liste" eine Pressemitteilung:

"Der Stadtrat hat gestern in einer Sondersitzung mit großer Mehrheit die Gründung der GmbH 'Bochum Perspektive 2022' beschlossen und einem entsprechenden Gesellschaftsvertrag zugestimmt. Die Gesellschaft soll die Flächen aufbereiten, die Opel nach dem Auslaufen der Produktion zurücklässt. Die Stadt Bochum ist mit 51 Prozent und Opel mit 49 Prozent an der Gesellschaft beteiligt.

… Die Soziale Liste stimmte in der Sitzung als einzige politische Kraft gegen 'die Beschlussvorlage und den Gesellschaftsvertrag in der vorgelegten Form'. Im folgenden dokumentieren wir Auszüge aus der Rede von Günter Gleising, Ratssprecher Soziale Liste, in der gestrigen Ratssitzung:

Mit Blick auf Opel und den GM-Konzern führte er aus: … 'Jahrzehntelang hat GM von der Autoproduktion in Bochum gut gelebt und hohe Profitraten gemacht. Jetzt will sich der Konzern in Detroit möglichst kostengünstig in Bochum aus der Affäre ziehen. Auch vor diesem Hintergrund findet die heutige Sondersitzung des Rates statt.'

Die Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel in Bochum "Offensiv" schreibt zum Thema Bochumer Opel-Flächen in einer Broschüre:

"Opel hat vor 51 Jahren das Werksgelände für einen Appel und ein Ei erschlossen bekommen und kaum Steuern bezahlt – aber Milliarden Gewinne abgezogen. Jetzt wollen sie die Filet-Stückchen des Werksgeländes noch gewinnbringend verkaufen und der Stadt die Kosten für die Sanierung der Flächen (ca. 300 Millionen Euro) aufdrücken. Im Haushalt der Stadt Bochum sind schon jetzt dafür 1,2 Millionen Euro eingestellt, die dringend für Kindergärten, Schulen und andere soziale Aufgaben gebraucht würden.

Die Geschichte von Werkschließungen, ob bei Nokia, in Rheinhausen oder der Henrichshüttte in Hattingen zeigt: Das waren alles Luftnummern, um die Arbeiter vom Kampf abzuhalten.

Was in Wirklichkeit mit den Städten passiert, wenn GM Werke schließt, kann man sehr gut an Detroit sehen: leere Fabriken, verfallene Häuser, eine bankrotte Kommune, die Menschen ziehen weg, weil sie keine Arbeit mehr finden. ... Als Opelbelegschaft haben wir Verantwortung – nicht nur für unser Werk, unsere Arbeitsplätze, sondern auch für unsere Stadt. ... Der Kampf geht jetzt erst richtig los."

Wer die Vorbereitung eines selbständigen Streiks gegen die Werksschließung unterstützen will ...