Politik

TV-Tipp: Geheime Geschäfte von Staat und Konzernen

TV-Tipp: Geheime Geschäfte von Staat und Konzernen
Hamburger Elbphilharmonie (foto: Holger.Ellgaard)

Gelsenkirchen (Korrespondenz), 13.02.14: Um öffentliche Bauvorhaben und Dienstleistungen auch während der Eurokrise für die internationalen Monopole als Anlage- und Profitquelle nutzen zu können, wurden sogenannte "öffentlich-private Partnerschaften" (ÖPP, englisch "public-private partnerships") ausgeweitet. Dabei investieren private Unternehmen in ganz Europa in die öffentliche Infrastruktur, um sie anschließend zu betreiben.

Eine "arte"-Dokumentation am Freitag, 21. Februar (9 Uhr), berichtet anhand der wichtigsten Beispiele - darunter die Hamburger Elbphilharmonie, das umstrittene Milliardenprojekt des Pariser Justizpalastes, der Ausbau der Autobahn A7 in Norddeutschland oder der Neubau der TGV-Strecke zwischen Tours und Bordeaux - über die Erfahrungen mit solchen "Partnerschaften" in Deutschland und Frankreich.

"arte" schreibt dazu: "In der Regel sind die Absprachen zwischen Staat und Konzernen geheim. So geheim, dass selbst die zuständigen Abgeordneten in den Parlamenten nicht informiert sind. ... Den Autoren gelingt es, ein Stück Geheimpolitik auszuleuchten. Berichtet wird, wie die Idee für ÖPP entstand, warum die Finanzierung zum Staatsgeheimnis erklärt wird, wer verdient – und wer am Ende bezahlt. Es geht um den staatlichen Ausverkauf, um folgenreiche Milliardengeschäfte ..." (mehr dazu)