Massenstreik in Chinas Sportartikelindustrie

22.04.14 - Der vor einer Woche begonnene Streik beim internationalen Monopol „Yue Yen Industrial“ in der südchinesischen Provinz Guangdon weitet sich aus und ist einer der größten Streiks, den China in letzter Zeit erlebt hat. „Yue Yen“ ist der weltgrößte Zulieferer für Sportartikel. Insgesamt hat er 423.000 Beschäftigte in Fabriken in China, Vietnam und Indonesien. Unter anderem werden Schuhe für „Nike“ und „Adidas“ produziert. Auf dem Werksgelände in Guadong sind 40.000 Arbeiterinnen und Arbeiter. Auch eine Fabrik der Nachbarprovinz Jiangxi wird seit Freitag von 2.000 Arbeitern bestreikt. Sie kämpfen gegen soziale Ausplünderung. So wird seit Jahren zu wenig Geld in Sozialfonds und für Wohnzuschüsse eingezahlt. Trotz Ankündigung von Zugeständnissen durch die Geschäftsführung wird der Streik fortgesetzt. „Die haben uns seit zehn Jahren betrogen“, halten sie den Kapitalisten vor.

Sie blockierten die Zufahrtsstraßen zum Fabrikgelände, hielten Mahnwachen und demonstrierten durch das Stadtzentrum. Sie fordern die gesetzlich vorgeschriebenen Sozialleistungen wie Zuschüsse zur Kranken-, Arbeits- und Rentenversicherung ein. Zugleich fordern sie politisch keine Bestrafung von Streikenden und das Recht, ihre eigenen Gewerkschaftsvertreter zu wählen. In diesem Massenstreik geht es um grundlegende Rechte der Arbeiter und Angestellten. Immer wieder kommt es in den Betrieben in China zu Streiks, wie zuletzt in diesem Jahr bei „Walmart“ und „IBM“. Hunderte von Polizisten sind vor dem Werksgelände mit Hunden postiert. Dutzende von Arbeitern wurden bereits letzte Woche von der Polizei mitgenommen, berichtete die offizielle „Xinhua“ Nachrichtenagentur. Zugleich drohen die Kapitalisten unterstützt von regionalen Politikern, die Produktion wegen zu hoher Lohnkosten ins Ausland zu verlagern.

Insgesamt wächst der Druck auf die Werktätigen. Hintergrund ist der Rückgang des chinesischen Wirtschaftswachstums. Im ersten Quartal stieg das Bruttoinlandsprodukt nur noch um 7,4 Prozent. Bleibt es bei dieser Entwicklung wäre das das langsamste Wachstum seit 24 Jahren. Bis 2013 hatte China seine Industrieproduktion gegenüber dem Jahr 2007 um 71,6 Prozent gesteigert. „Allerdings ist dieser rasante Aufstieg mit großen Spekulationsblasen, … mit unsäglicher Überausbeutung der Arbeitermassen und mit einer gewaltigen Umweltzerstörung verbunden, die noch ihren Tribut fordern werden.“ (Interview mit Stefan Engel in der „Roten Fahne“ 12/14)

China ist nach den USA die zweitgrößte Volkswirtschaft, deren Entwicklung auch auf die Weltwirtschaft starken Einfluss nimmt. Es ist selbst ein sozialimperialistisches Land und zugleich für andere Imperialisten für ihren Kapital- und Warenexport von hoher Bedeutung. Es ist Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner in der Region und nach den USA das zweitwichtigste Exportland außerhalb Europas. Das bilaterale Handelsvolumen betrug 2013 rund 140 Milliarden Euro. Kein Wunder, dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Ostermontag mit einer hochrangigen 50-köpfigen Wirtschaftsdelegation nach Peking aufgebrochen ist. Bereits vor drei Wochen haben Deutschland und China beim Staatsbesuch von Präsident Yi Jinping in Berlin eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft verabredet. Im Herbst steht ein Gegenbesuch von Kanzlerin Angela Merkel an.

Allen Imperialisten gemeinsam ist ihr Interesse an für sie stabilen Ausbeutungsverhältnissen in den chinesischen Betrieben. Das Gerede über Menschenrechte entpuppt sich als Makulatur.

Streiks wie jetzt von zehntausenden Arbeitern bei Yue Yen zeigen das wahre Gesicht des chinesischen Imperialismus, der im Rahmen der antikommunistischen Propaganda gerne als „kommunistisch“ regiertes Land hingestellt wird. Sie durchkreuzen zugleich die Pläne ausländischer Imperialisten von stabilen Ausbeutungsverhältnissen. Sie zeigen das wachsende Klassenbewusstsein der chinesischen Arbeiterklasse, insbesondere des Industrieproletariats. Ihr gehört die internationale Solidarität, gerade auch jetzt am 1. Mai.