Betrieb und Gewerkschaft

Nein zu Faschisten am 1. Mai in Dortmund und Duisburg

Nein zu Faschisten am 1. Mai in Dortmund und Duisburg

Gelsenkirchen (Korrespondenz), 26.04.14: Auch 2014 haben die faschistischen Parteien "NPD", "Die Rechte" und die faschistoide Partei "Pro NRW" wieder Aufmärsche für den 1. Mai in Dortmund und Duisburg angemeldet. Damit versuchen sie, den Grundgedanken dieses Tages, den internationalen Kampf der Arbeiter, solidarisch gegen Ausbeutung, Unterdrückung und für eine sozialistische Zukunft für ihre faschistische Propaganda zu missbrauchen.

Während in Duisburg seitens der Polizeiführung von Anfang an keine Anstrengungen unternommen worden sind, um die faschistische Provokation zu verbieten, untersagte der Dortmunder Polizeipräsident den Aufmarsch von "Die Rechte" in seiner Stadt. Begründung: Die Versammlung stehe in der Tradition der in den vergangenen Jahren von der verbotenen Vereinigung "Nationaler Widerstand Dortmund" am 1. Mai durchgeführten Versammlungen. Das interessierte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen offensichtlich nicht, denn es hat der Klage der faschistischen Partei Recht gegeben und macht dieser nun am 1. Mai den Weg auf die Straße frei.

Dagegen muss für den 1. Mai gelten, was die MLPD Duisburg-Niederrhein zum Thema sagt: "Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL unterstützen die Forderung des DGB und wachsender Teile der Bevölkerung nach dem Verbot der rechten Aktivitäten am 1. Mai … . An diesem weltweiten Kampf- und Feiertag der Arbeiterbewegung sind Faschistenaufmärsche eine besondere Provokation. … Nationalistischer Hetze gegen 'Armutseinwanderung und Asylmissbrauch' treten wir entschieden entgegen. Kein Fußbreit den Faschisten!"