1. Mai - Kampftag der Arbeiterklasse weltweit

06.05.14 - In den letzten Tagen erreichten "rf-news" noch einige 1. Mai-Berichte aus Deutschland und der ganzen Welt, die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollten:

Heilbronn (Korrespondenz): Offensiv verkauften die ROTFÜCHSE mit dem REBELL 70 Nelken. Mit 113,83 Euro ein gutes Ergebnis. 50 Prozent ist für die Sommercamp-Teilnahme, 50 Prozent zur Unterstützung von Christian Link im Kampf gegen die Giftmülldeponierung. Es gab Interesse und Adressen für das Rebellische Jugendfestival. Musik und offenes Mikrophon bildeten einen lebendigen Anziehungspunkt im hinteren Teil der Demo mit etwa 1.000 Teilnehmern, darunter viele Jugendliche.

Hattingen (Korrespondenz): Per Akklamation wurde die folgende Solidaritätserklärung mit den verurteilten Stahlarbeitern von Aspropirgos in Griechenland von der gewerkschaftlichen 1. Mai-Kundgebung Hattingen/NRW am 1. Mai 2014 von ca. 100 Teilnehmern verabschiedet:

"Vor zwei Jahren, am 1. Mai 2012, haben wir von dieser Mai-Kundgebung aus unsere Solidarität mit dem Streik der 400 Stahlarbeiter und ihrer Familien aus Aspropirgos – Athen erklärt. Ihr Streik wurde 2011/2012 mit großer Härte und Opfern, aber auch mit wachsender Solidarität im Land und international geführt. Er zielte gegen die Entlassung eines großen Teils der Belegschaft und gegen die Drohung, dass die Kollegen für 500 Euro im Monat arbeiten sollten – bei Lebensmittelpreisen wie oder gar höher als in Deutschland. Der Streik wurde nach neun Monaten abgebrochen, weil er nicht auf andere Stahlwerke ausgedehnt werden konnte. Die Kollegen in Athen gingen aber nicht niedergeschlagen, sondern erhobenen Hauptes wieder an die Arbeit. Die Erfahrung von neun Monaten Streik, seiner selbständigen Organisierung, wöchentlicher Abstimmungen, einer gewählten Streikleitung, der Lebensmittelspenden von Bauern, der Erfahrung der Solidarität aus dem In- und Ausland – das kann niemand den Kollegen nehmen.

Heute hören wir von einem skandalösen Gerichtsurteil gegen diesen Streik. Ein Athener Gericht hat am 9. April, also vor ca. drei Wochen, 23 Stahlarbeiter jeweils zu bis zu 23 Monaten Gefängnisstrafe 'auf Bewährung' verurteilt. Die Betroffenen haben Einspruch eingelegt – aber die Folge der Verurteilung wird die fristlose und rechtlose Entlassung sein. Das dürfen wir nicht zulassen. Unsere Solidarität ist erneut gefordert. Streik, seine Führung, sogar die Versammlungen können nicht zu kriminellen Handlungen erklärt werden. Wo kommen wir da hin? Soll etwa auch unsere Solidarität kriminell sein? Kriminell ist dieser Urteilsspruch der Richterin Konstandina Polizogopulu. Die Kollegen informieren uns, dass hinter dem Urteil die Regierung in Athen, und wahrscheinlich auch die EU steckt. (...) Wir werden dafür sorgen, dass dieser Justizskandal breit bekannt wird. Solidarische Grüße nach Athen!"

Krefeld (Korrespondenz): Am 1.Mai nahmen in Krefeld über 1.000 Leute an der DGB-Demonstration teil. Das waren etwas mehr als im Vorjahr. 2.000 bis 3.000 Menschen waren auf der Kundgebung und dem Familienfest. Zwar gab es weniger selbstgefertigte Schilder von Kollegen aus Großbetrieben, aber das MLPD-Transparent "Kampf der Ausbeutung von Mensch und Natur" fiel positiv auf. Es herrschte wenig Interesse an der offiziellen Mai-Rede. Der als Redner angekündigte Konstantin Wecker hatte abgesagt, dafür gab es aber sehr viele Auseinandersetzungen an den zahlreichen Infoständen. Dass 2014 ein Wahljahr ist, wurde daran deutlich, dass auch Parteien, die sonst mit der Arbeiterbewegung wenig am Hut haben, vertreten waren. Bei bestem Wetter gab es ausgiebige Gespräche am MLPD-Stand bei Kaffee und gespendeten internationalen Leckereien. Es herrschte eine gute solidarische und politische Stimmung. Etliche kamen mit gezielten Fragen zur Ukraine, zum Asylrecht, zur Ausbeutung anderer Länder, zur EU etc. Kollegen sammelten ca. 80 Euro Solidaritätsspenden für Prozesskosten der Verteilerin der Siemens-Kollegenzeitung "ElektroPower". Das Verteilen am Siemens-Tor war durch Werkschutz und Polizei unterbunden worden. Neue Kontakte wurden geknüpft.

Münster (Korrespondenz): Am 1. Mai fand in Münster, trotz Ankündigung von schlechtem Wetter, die traditionelle Demonstration mit anschließender Kundgebung des DGB statt. Es nahmen ca. 400 Teilnehmer an der Demonstration und Kundgebung teil. Es waren weniger Menschen als im letzten Jahr. Neben der gewohnt schwachen Mobilisierung des DGB war dafür die Tatsache verantwortlich, dass zeitgleich faschistische Aufmärsche in verschiedenen Städten stattfanden, unter anderem auch in Dortmund. In Münster haben viele Jugendliche zu Gegenprotesten in diesen Städten mobilisiert ...

Neben verschiedenen DGB-Gewerkschaften waren mehrere Parteien vertreten, darunter SPD mit den Jusos, Grüne, MLPD, Linkspartei und DKP. Ebenso dabei war die kurdische Migrantenorganisation ODAK mit schwarz-gelben Che-Guevara-Flaggen, in denen auch der Vereinsname stand, sowie Attac, die Antifa, und die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB).

Die Vertreter der MLPD boten unter anderem das Buch "Katastrophenalarm!..." an und diskutierten mit den Teilnehmern der Mai-Veranstaltungen über die notwendige Einheit des Kampfes für die soziale Befreiung mit der Bewegung zur Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen. Viele Teilnehmer hörten interessiert zu, einige wollen zur Studiengruppe eingeladen werden oder wünschen sich für die Zukunft eine Zusammenarbeit mit der MLPD. ...

Mit den Teilnehmern wurde über die Europawahl diskutiert. Im Zentrum stand hierbei die Diskussion um die Rebellion gegen die EU-Politik. Beim Verteilen der Wahlzeitung, erhielten wir ausnahmslos Zustimmung für die Losung "Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt". Mehrere Kundgebungsteilnehmern lobten uns für unser positives Auftreten und unsere Wahlkampfplakate, um nicht zu sagen, beneideten uns.

Auf der anschließenden Mai-Kundgebung war die MLPD die einzige Partei, die mit einem Infostand vertreten war. Auch hier kamen viele Teilnehmer zum Infostand, um sich zu informieren. Viele Leute, die die MLPD schon kannten, schauten am Infostand wieder vorbei. Die "Rote Fahne" wechselte oft den Besitzer. Bei Erbsensuppe und Bratwurst konnte man sich dann auch kulinarisch versorgen und weiter diskutieren. Mitglieder der ODAK boten an, in ihren Räumen eine Lesung zum Buch "Katastrophenalarm!..." zu veranstalten. Sie begrüßen zudem sehr unser Engagement in der internationalistischen Arbeit und der ICOR. Ein aus Kurdistan stammender Parlamentarier der Linkspartei aus Münster äußerte sich ebenfalls positiv zur ICOR und betonte, dass die MLPD die einzige Partei ist, die sich in Münster mit der Frage der Befreiung Palästinas und Kurdistans auseinandersetzt.

Die All Pakistan Trade Union Federation (APTUF), die Mitglied der Internationalen Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) ist hat folgende Maigrüße geschickt:

"Liebe Freundinnen und Freunde, der 1. Mai ist ein Tag der Anerkennung der Würde der Arbeiterklasse und um dem Widerstand gegen alle Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen einen Auftrieb zu geben. Der Internationale Kampftag der Arbeiter ist auch ein Tag, um stärkere Verbindungen und eine größere Einheit zwischen all denen herzustellen, die für die Sache der Arbeiterklasse auf der ganzen Welt kämpfen. Am 1. Mai organisiert der Gesamtpakistanische Gewerkschaftsföderation (APTUF) eine Demonstration, um Solidarität mit allen Gewerkschaften, Arbeiterinnen und Arbeitern, den Frauenorganisationen und Einzelpersonen zu zeigen, die unter harten und sich sehr ändernden Bedingungen für den Schutz der Rechte eines jeden Menschen kämpfen. ... Die Stärke der Arbeiterklasse liegt in der Organisiertheit. 

In Solidarität
Aima Mahmood, General Secretary All Pakistan Trade Union Federation, Pakistan Workers Confederation."

Die Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) hat mit folgendem Aufruf für den 1. Mai mobilisiert:

"Gegen imperialistische Aggression, Unterdrückung und Rassismus, für eine neue Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung: AM 1. MAI AUF DIE STRASSEN! Am 1 Mai 1886 traten Hundertausende ArbeiterInnen und Werktätige in Amerika-Chicago im Kampf für den Achtstunden-Tag und für ihre sozialen Rechte in den Generalstreik. Mit dem voranschreitenden Kampf für die Rechte der ArbeiterInnen beschloss die II. Internationale im Jahr 1889, dass die Forderung für einen Achtstunden-Tag die Hauptforderung der Arbeiterklasse ist, und beschloss, das der 1. Mai als internationaler Einheit- und Kampftag der Arbeiterklasse gefeiert werden soll und rief am 1. Mai 1890 weltweit zum Generalstreik auf.

Der 1. Mai ist der kämpferische und solidarische Einheitstag der ArbeiterInnen und Werktätigen auf der ganzen Welt. Seit seiner Entstehung steht der 1. Mai als internationaler Tag im Kampf gegen die Bourgeoisie und kapitalistische Unterdrückung. Die Arbeiterklasse, welche die revolutionärste Klasse in der Geschichte ist, wird ihren Kampf gegen das imperialistische-kapitalistische System bis es zerstört wird fortsetzten.

Wie in vielen Ländern der Welt so wie auch in Europa sind die Auswirkungen der Wirtschaftskrise immer deutlicher zu spüren. In vielen Bereichen wird die Last der Krise auf den Rücken der Arbeiterklasse abgewälzt. Während dessen wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer. In Europa ist die Arbeitslosigkeit bei dreizehn Prozent, von vier Jugendlichen und Frauen ist je eine/r arbeitslos. Das kapitalistische/imperialistische System versucht mit allen Mitteln, die Löhne der Arbeiter weiter zu kürzen und die Sozialhilfe immer weiter zu streichen.

Mit allen Mittel versucht das imperialistische-kapitalistische System, die Organisierung der Arbeiterklasse im Kampf für ihre Grundrechte zu sabotieren und zu zerschlagen. Mit der Leiharbeit wird versucht, die Einheit der Arbeiterklasse immer mehr zu spalten. Von dieser arbeiterfeindlichen Politik sind vor allem Migranten ArbeiterInnen und Werktätige betroffen. Ohne Arbeitssicherheit und mit niedrigen Löhnen arbeiten viele MigrantInnen unter den schwersten Bedingungen und werden gleichzeitig von Seiten der Bourgeois gegen die anderen ArbeiterInnen eingesetzt. Im Kampf der Gewerkschaften gegen die Leiharbeit schaffte das System, verschieden Initiativen, um diesen zu sabotieren.

Die ganzen Angriffe auf die Rechte der ArbeiterInnen und Werktätigen, zeigt nur noch einmal, dass das imperialistische/kapitalistische System nicht in der Lage ist, sich zu verwalten. Die weltweiten regionalen Kriege, die Rivalitäten und Widersprüche zwischen den imperialistischen Monopolen bzgl. der Marktaufteilung, sowie Plünderung und Ausbeutung sind klare Beweise. Ein klares Beispiel dafür sind die vielen Massenaufstände, die zeigen, dass viele nicht mehr so geführt werden wollen. Ob in anderen Ländern und Kontinenten oder in Europa, die Wut der Unterdrückten, die auf die Straßen zieht, hat eine klare Message: 'Nichts wird wieder so sein wie vorher'.

ArbeiterInnen, Werktätige, MigrantInnen, lasst uns gemeinsam am internationalen Einheits- und Kampftag der Arbeiterklasse gegen imperialistische Aggression, Unterdrückung und Rassismus unsere Forderungen auf die Straße tragen. Lasst uns gemeinsam am 1. Mai unsere Stimme für Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit erheben. Wir rufen alle ArbeiterInnen und Werktätigen auf unsere gerechtfertigten Forderungen zu Unterstützen. Schluss mit der Imperialistischen Aggression und jeglicher Art der Unterdrückung! Schluss mit der Verletzung unserer Sozialen Rechte! Schluss mit jeglicher rassistischen und spalterischen Politik.

Lang lebe der 1 Mai!

Lang lebe der proletarische Internationalismus!"

Rotterdam (Korrespondenz): Der erste Mai ist in den Niederlanden kein Feiertag, sondern Arbeitstag. Deshalb war der Treffpunkt vorm Rathaus und die Demonstration durch die Geschäftsstraßen der Innenstadt erst recht spät am Nachmittag. Die Demonstration war erheblich größer als in den letzten Jahren – bis 1.500 Beteiligte. Sie war geprägt von zahlreichen Transparenten und Fahnen insbesondere revolutionärer und marxistisch-leninistischer Organisationen. Neben Organisationen aus den Niederlanden – insbesondere der "Rode Morgen" als ICOR-Mitglied und seine Jugendorganisation JeS, zahlreiche Migranten aus der Türkei, Iran, Marokko, Philippinen, Afghanistan und andere. Neben Parolen zu dem Tagesfragen – gegen soziale Ungerechtigkeit – ging es auf den Transparenten vor allem um die grundsätzliche revolutionäre und sozialistische Perspektive.

Es war ein sehr kämpferischer Zug mit Parolen, der "Internationale" und anderen revolutionären Liedern aus den verschiedenen Ländern. Unsere kleine Delegation aus Duisburg und Krefeld wurde sehr herzlich aufgenommen. Die MLPD hat einen guten Ruf bei den Teilnehmern. Der REBELL lud Jugendliche zu dem Rebellischen Musikfestival an Pfingsten ein, bei den älteren Kollegen stieß die grundsätzliche Literatur der MLPD auf Interesse.

Paris (Korrespondenz): An die 60.000 Menschen zogen durch die Straßen von Paris (200.000 in ganz Frankreich). Diese Demonstration lagen vielen am Herzen. Selbstgemachte Schilder oder Verkleidungen empörten sich gegen die Hollande-Regierung, die kaum vier Wochen nach ihrer Niederlage bei den Kommunalwahlen, erneut Gehälter und Renten angreift, um Steuererleichterungen und Geschenke für die Kapitalisten zu finanzieren. Ist das "Verrat"? Brauchen wir andere Parteien im Parlament? Was bringen die Europawahlen? Wie kommt man zu einem "anderen Europa" als dem jetzigen, das die Werktätigen gegeneinander ausspielt und wo Mensch, Gesundheit, Umwelt dem Profit geopfert werden? Immigrantenorganisationen klagten die Repression von Befreiungskämpfen in ihren Ländern an. Gegen die Atomenergie wurde protestiert und gegen das Monopol Chevron und seine Zerstörung des Amazonasgebiets in Südamerika. Die jungen Genossen der OCML-VP (Kommunistische marxistisch-leninistische Organisaton - Proletarischer Weg) machten eine Reihe mitten durch den Demozug mit einem Sprechgesang "One solution – revolution" (Es gibt nur eine Lösung – Revolution). Das war anziehend und viele nahmen interessiert das Flugblatt oder kauften die Zeitung. Es gab großes Interesse an Diskussionen über Lösungen, die aus der gesellschaftlichen Sackgasse führen.

Griechenland (Korrespondenz): Tausende demonstrierten in Athen gegen die Sparpolitik der Regierung und gegen die hohe Arbeitslosigkeit. In Athen legten die Busfahrer für drei Stunden die Arbeit nieder. Die Fähren streiken ebenfalls.

Die Inseln werden von Piräus aus aus für 24 Stunden nicht mehr befahren. Die Streiks richten sich auch gegen die hohe Arbeitslosigkeit und die Sparmaßnahmen der Regierung. In Zürich wurden auf der Hauptkundgebung die Skandalurteile gegen die griechischen Stahlarbeiter bekanntgemacht und ein Solidaritätsgruß von den griechischen Stahlarbeitern verlesen.

Folgendes Grußwort von Panagiotis Katsaros, einem der Stahlarbeiter aus Aspropirgos, wurde in Gelsenkirchen auf der 1. Mai-Demonstration bekannt gemacht:

"Arbeiterinnen und Arbeiter von Europa, der neunmonatige selbständige Streik der Stahlarbeiter wurde durch das Einsatzkommando MATT der Regierung gemeinsam mit den Kapitalisten und den Streikbrechern vor zwei Jahren zerschlagen. Anfang April wurden 23 kämpfende Stahlarbeiter bis zu 23 Monaten Gefängnis verurteilt. Mit dieser Verurteilung wollen die Regierung und die EU die arbeiterfeindlichen Gesetze durchzusetzen.

Diese Verurteilung gilt nicht nur uns sondern der gesamten Arbeiterklasse. Wir Stahlarbeiter werden gemeinsam und geschlossen weiterkämpfen bis wir siegen. Dieser Sieg wird durch die internationale Solidarität kommen, die uns aufrecht hält und nicht nur uns sondern die ganze Arbeiterklasse stärkt. Wir marschieren gemeinsam mit der Losung: 'Die Solidarität ist die Waffe des Volkes, keiner allein, alle gemeinsam gegen die Abwälzung der Krise auf das Volk'. Kämpferische Grüße und einen kämpferischen 1. Mai 2014 an alle."

Zum 1. Mai in Russland erreichte uns eine Korrespondenz: "Gegen russischen Imperialismus und gegen faschistische Kräfte in der Ukraine", das war das Hauptthema der revolutionären und marxistisch-leninistischen sowie anderer linker Kräfte in Russland, die sich dem Sog der Unterordnung unter den russischen Imperialismus und Nationalismus entgegensetzten. Die Marxistisch-Leninistische Plattform, Mitglied der ICOR, erklärte in ihrem Flugblatt, dass die Annexion der Krim nichts mit einem Wiedererstehen der sozialistischen Sowjetunion zu tun habe. Sondern dies sei ein Konflikt zwischen verschiedenen Imperialisten und zwischen verschiedenen Teilen der Reaktion. Konsequente Internationalisten hätten die Pflicht, jeweils in ihrem Land gegen die eigene Regierung und gegen den Krieg zu kämpfen. Das Flugblatt wandte sich an die Arbeiterklasse der Ukraine und Russlands und rief dazu auf, am 1. Mai gegen den russischen Imperialismus und gegen faschistische Kräfte zu demonstrieren.

Die Marxistisch-Leninistische Plattform und der KSRD (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung der Ukraine), der ebenfalls Mitglied der ICOR ist, hätten die gemeinsame Aufgabe, gegen die Reaktion zu kämpfen. Mit dieser Richtung fanden kleine Demonstrationen und Kundgebungen in Moskau, Sankt Petersburg, Krasnojarsk und Jaroslawl statt, die im klaren Gegensatz zu den großen Demonstrationen der Anhänger der Putin-Politik standen. Zur Pro-Putin-Demonstration in Moskau mit 100.000 Teilnehmern, hatten die offiziellen Gewerkschaften und die revionistische Kommunistische Partei der Russischen Federation (KPRF) aufgerufen.

Mehrheitlich nahmen daran auch Anhänger der "linken Front" und anderer Kräfte wie unter anderem der RKRP-RPK (Russische Kommunistische Arbeiterpartei – Revolutionäre Partei der Kommunisten) teil. Für die revolutionären und marxistisch-leninistischen Kräften war ihr Auftreten ein Erfolg, weil sie ein deutliches Zeichen gegen die imperialistische Politik Russlands setzten und neue revolutionäre Kräfte anziehen konnten.

Folgendes Grußwort des Vorsitzenden des brasilianischen Gewerkschaftsdachverbands CSP-Conlutas, Dirceu Traverso, erreichte die Bochumer Opelaner zum 1. Mai. rf-news bedankt sich für die Weiterleitung:

"Der 1. Mai in São Paulo. Bitte schicke uns weitere Informationen über den Kampf der Opel-Arbeiter in Bochum. So können wir gemeinsam darüber nachdenken, wie wir eine internationale Kampagne gegen Werkschließungen und Entlassungen organisieren können. Ich denke, wir können eine starke und bedeutende Kampagne gegen GM und zur Verteidigung der Arbeitsplätze organisieren aufgrund der Wichtigkeit eures Werks und der Bedeutung, die ein Kampf wie dieser in Deutschland für die ganze Welt haben kann. In herzlicher Umarmung."