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MLPD läutet Endspurt des Europawahlkampfs ein

MLPD läutet Endspurt des Europawahlkampfs ein
Kundgebung in Köln

17.05.14 - Bei strahlendem Sonnenschein startete die MLPD in den Endspurt ihres Europawahlkampfs. In vielen Städten fanden Kundgebungen und Infostände statt. Die beiden größten parallel in Köln und Berlin. In Köln sprach Peter Weispfenning vor rund 250 Menschen. Hunderte weitere verfolgten zeitweise seine Ausführungen. Tausende wurden auf dem belebten Wiener Platz erreicht. In Berlin sorgte die Kundgebung mit Lisa Gärtner, der zweiten Spitzenkandidatin der MLPD, für eine bombige Stimmung auf dem Potsdamer Platz. Rund 80 ständige Teilnehmer wurden durch hunderte zeitweilige Zuhörer ergänzt. Tausende, darunter viele Fans des Bayern München und Borussia Dortmund lauschten kurz oder nahmen Information mit.

"Die MLPD ist eine revolutionäre Arbeiterpartei, die die Herrschenden fürchten. Deshalb wird sie von den Medien oft ignoriert, deswegen werden wir nicht zu den Talkshows eingeladen und deshalb versucht man uns aus den Parlamenten heraushält", so Peter Weispfenning.

Die Kundgebung in Köln wurde auch von der AGIF unterstützt, eine von mehreren Organisationen von Migranten aus der Türkei und Kurdistan, die zur Wahl der MLPD aufrufen. Sie nutzte die Kundgebung, um die imperialistische Politik des "Verschwindenlassens" anzuprangern. Gemeinsam wurde in Köln und Berlin Schweigeminuten der Solidarität mit den Bergarbeitern in Soma (Türkei) durchgeführt.

Die Kundgebungen waren jeweils von Kulturbeiträgen sowie Informations- und Verpflegungsständen umrahmt. Sitzgelegenheiten luden zum Verweilen und zu nicht wenigen intensiven Diskussionen. "Diesmal MLPD wählen" wurde heiß diskutiert. Ein Einzug der MLPD in das Europaparlament wird auch dadurch möglicher, dass erstmals bei dieser Wahl keine undemokratische Prozentklausel gilt.

Beide Kandidaten zerlegten das angeblich gelungene Krisenmanagement der EU und namentlich von Angela Merkel nach allen Regeln der Kunst. Mehr Schulden, mehr Arbeitslose, mehr Armut und auf der anderen Seite noch reichere Banken und Monopole, das ist das Ergebnis. "Wer sagt, Merkel betreibe eine 'sparsame Politik der schwäbischen Hausfrau', der diffamiert die schwäbische Hausfrau", so Peter Weispfenning unter Beifall – und das im Rheinland.

Genüsslich berichtete Lisa Gärtner in Berlin, wie EU-Parlamentarier über 8.000 Euro im Monat für 48 Arbeitstage im Jahr verdienen. "Wir lehnen eine solche abgehobene Politik grundsätzlich ab", so die 27-jährige Mechatronikerin aus Gelsenkirchen. "Bei uns bekommen die hauptamtlichen Funktionäre höchstens einen durchschnittlichen Arbeiterlohn." Derzeit gilt ein Parteimaximum von 1.090 Euro im Monat – auch für Parlamentarier. So kann die Partei sich sicher sein, dass ihre Kandidatinnen und Kandidaten selbstlos für die Interessen der Arbeiterklasse und breiten Massen eintreten.

Lisa Gärtner attackierte die EU/NATO-Osterweiterung. Seinerzeit hatte der FDP-Politiker Hans-Dietrich Genscher (FDP) gegenüber Russland geschworen, es gebe keine solche EU-Osterweiterung. Heute gibt Genscher zu, dass dies nur ein Trick war, um sich die Wiedervereinigung Deutschlands zu erschleichen. "Aber natürlich muss man auch die imperialistische Machtpolitik Putins angreifen. Russland hat heute nichts, aber auch gar nichts mehr mit der sozialistischen Sowjetunion Lenins zu tun hat", schrieb Lisa Gärtner denen ins Stammbuch, die sich in dieser Frage auf Putins Seite stellen, wie die DKP oder zum Teil auch die Linkspartei.

Die mit der MLPD in der revolutionären Weltorganisation ICOR verbundene marxistisch-leninistische Organisation KSRD geht in der Ukraine mit der Losung "Für eine einheitliche und sozialistische Ukraine!" auf die Straße. "Wir sind stolz mit solchen Genossen eng verbunden zu sein!"

In ihrem Wahlkampf legten die Spitzenkandidaten der Partei einen Schwerpunkt auf den Kampf zur Rettung der natürlichen Lebensgrundlage der Menschheit. Sie deckten das "Rollback" gerade der EU in Sachen Umweltschutz auf. "Wer radikalen Umweltschutz will, muss MLPD wählen. Nur eine sozialistische Gesellschaft kann letztlich die soziale und die ökologische Frage lösen und so ein Überleben der Menschheit sichern!"

Für diese Richtung werden die Genossinnen und Genossen, Freunde und Unterstützer noch einmal um jede Stimme ringen und für die Wahl der Liste 22 - MLPD - überzeugen.