Jugend

1.000 Euro Kopfgeld für "REBELL-Graffiti"

1.000 Euro Kopfgeld für "REBELL-Graffiti"
Eines der Graffitis

19.05.14 - Bereits vor einigen Wochen berichtete die örtliche Presse über Graffiti im fränkischen Bamberg. Neben einem "A" für Anarchie wurde auch ein Slogan "Uns geht's nicht um ein Stück vom Kuchen, uns geht's um die ganze Bäckerei!“. Unterschrieben war die Losung mit "Rebell". Für den Staatsschutz der Polizei ein Indiz für eine Urheberschaft in den Reihen des Jugendverbands der MLPD, des REBELL.

Die Beamten störte dabei wenig, dass der Schriftzug mit dem Symbol von "Hammer und Sichel" versehen war. Als ob der Jugendverband REBELL zwar ein aufwendiges Graffiti mit Schablone anbringt, dabei aber sein eigenes Logo falsch sprüht. Dort findet sich weder Hammer noch Sichel, sondern ein fünfzackiger Stern.

Vergangene Woche wurde nun ein Kopfgeld von 1.000 Euro ausgelobt, für Hinweise auf den Täter und/oder seinen Aufenthaltsort. Für den zuständigen Polizeibeamten Michael Dechant kein übliches Verfahren. Ähnliche Fälle in Bezug auf faschistische Schmiereien oder "unpolitisches" Graffiti konnte er nicht nennen und verwies auf das übergeordnete Polizeipräsidium Oberfranken.

Dort wurde der "unübliche Vorgang" damit begründet, dass insgesamt 19 Graffitis angebracht wurden. An einen ähnlichen Fall konnte sich Pressesprecher Stadter gegenüber "rf-news" erst nach einiger Recherche erinnern. So wurde 2013 von der Stadt Hof eine Belohnung von 2.000 Euro ausgesetzt. Damals waren weit über 100 Hakenkreuze mit einem Sachschaden von über 20.000 Euro gesprüht worden. Bei Hakenkreuzen handelt es sich freilich nicht nur um Sachbeschädigung, sondern auch um die Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen.

Dem Rechtsanwalt Frank Jasenski, der die MLPD unter anderem in vielen Fällen von Wahlbehinderung vertritt, ist jedenfalls kein einziger Fall bekannt, bei dem für eine solche "Sachbeschädigung" - wie in Bamberg - eine Belohnung vom Landeskriminalamt ausgelobt wurde. Lisa Gärtner, die Vorsitzende des Jugendverbandes REBELL und eine Spitzenkandidatin der MLPD zur Europawahl, protestiert entschieden gegen das Kopfgeld: "Für uns liegt der Verdacht sehr nahe, dass es sich um ein antikommunistisch motiviertes Vorgehen handelt."