Politik

"Blockupy"-Aktionswoche: REBELL setzte sich mit Illusionen in 'Demokratie von unten' auseinander

Saarbrücken (Korrespondenz), 24.05.14: Die "Blockupy"-Bewegung hat vor den Europawahlen eine Aktionswoche in neun Ländern durchgeführt. In Deutschland nahmen 10.500 Menschen an den Kundgebungen teil, in Berlin 3.500, in Stuttgart 3.000, in Düsseldorf 1.500 und in Hamburg 2.500. Gegen Kapitalismus und die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen, gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik, gegen Sexismus, Nationalismus und Umweltzerstörung im Interesse des Profits sowie für internationale Solidarität gingen die meist jungen Leute auf die Straße.

Was der Aufruf zu der Aktionswoche unter Kampf gegen den Kapitalismus versteht, zeigt die Losung: "Grenzenlos solidarisch - für eine Demokratie von unten!" Weiter heißt es darin: "Demokratie wird es nur geben, wenn wir uns zurückholen, was allen gehören soll und darüber gemeinsam entscheiden: den gesellschaftlichen Reichtum ... . Es ist an der Zeit, sich gegen Privateigentum und Profite zu organisieren und zurückzuholen, was uns gehört!"

Diese Perspektive ist aber höchstens ein unerfüllbarer Traum. Viele Anhänger der "Blockupy"-Bewegung unterschätzen die Macht des hochgerüsteten kapitalistischen Staatsapparates, der sich ein solches "Zurückholen" nicht bieten lassen wird. Solche Illusionen verstellen den Blick dafür, dass nur eine hochorganisierte internationale sozialistische Revolution den Kapitalismus beseitigen kann. Stattdessen begnügt sich die "Blockupy"-Bewegung mit einem unverbindlichen "Netzwerk".

Der REBELL, Jugendverband der MLPD, hat zur Beteiligung an den "Blockupy"-Aktionen aufgerufen, um eben diese Auseinandersetzung zu führen und gleichzeitig für die Wahl der MLPD als revolutionäre, radikal linke Partei am 25. Mai zu werben. Bei der Europawahl: Liste 22 - MLPD!