Politik

MLPD zieht positive Bilanz ihres Wahlkampfs

MLPD zieht positive Bilanz ihres Wahlkampfs
Wahlkampf in Bremen (rf-foto)

26.05.14 - In einer kurzen schlagkräftigen dreieinhalb-wöchigen Europawahlkampagne erzielte die MLPD 18.479 Stimmen. Absolut sind das 5.740 Stimmen weniger als bei der Bundestagswahl 2013. Relativ hat die Partei zulegt. Umgerechnet auf 100.000 Wähler sind dies 62 Stimmen. Bei der Bundestagswahl 2013 waren es noch 55 Zweitstimmen auf 100.000 Wähler. Das bedeutet einen Zuwachs des relativen Stimmanteil von 13 Prozent gegenüber der Bundestagwahl - trotz deutlich kürzerer Kampagne. »Unter der Bedingung eines weiterhin aufrechterhaltenen fast vollständigen Medienboykotts über die Inhalte unseres Wahlkampfs ist dies ein achtbares Ergebnis«, so Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD. »Es zeigt den Zuspruch zur MLPD, insbesondere dort, wo wir uns durch unsere eigene Arbeit bekannt machen können.« Die Kritik an der EU von einem revolutionären linken Standpunkt wurde zu einem neuen Markenzeichen der MLPD.

Das erklärte Ziel der bürgerlichen Parteien, die EU als Staatenbündnis des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals aufzuwerten, ist gescheitert. Die Wahlbeteiligung stagnierte EU-weit bei 43 Prozent, in manchen Ländern sank sie sogar unter 20 Prozent. In Deutschland ist die Beteiligung nur um knapp fünf Prozentpunkte gestiegen, obwohl sie eigens in zehn Bundesländern mit der Kommunalwahl verknüpft wurde. Die bürgerlichen "Pro-EU"-Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne konnten ihren Einfluss nicht stabilisieren, sondern verloren insgesamt an Stimmen. Die EU-kritische Stimmung unter den Massen hat im Laufe des Wahlkampfs sogar zugenommen.

Es gelang jedoch vor allem über die bürgerlichen Medien, die spontane Kritik an der EU vor allem auf ultrareaktionäre Parteien abzulenken - zumindest was die abgegebenen Stimmen angeht. Dazu diente auch die Hetze gegen einen angeblichen »Sozialmissbrauch« und einer erfundene Flut von »Armutsflüchtlingen«. Damit in Verbindung gab es bei diesen Wahlen kaum einen spontanen Linkstrend. Das wirkte sich auch negativ auf das Stimmenergebnis von Linkspartei, Piraten, DKP wie auch der MLPD aus. Der Wahlerfolg der ultrareaktionären AfD mit 7,0 Prozent der Stimmen wurde über die bürgerlichen Medien gepuscht. Gleichzeitig waren sie in der Defensive und  konnten nur mit der stereotypen wie scheinheiligen Behauptung, sie seien gar nicht rechts, punkten.

Die MLPD hat in diesem Wahlkampf auch ihr Profil als radikale Umweltschutzpartei geschärft. Es gelang das neue Buch »Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?« und die Kritik an der Umweltpolitik der EU in diesem Wahlkampf zum Thema zu machen.

In einigen Städten traten Genossinnen und Genossen der MLPD auf den Listen überparteilicher Wahlbündnisse zu den Kommunalwahlen an. Erklärtes Ziel der bürgerlichen Parteien in diesen Kommunen war es, revolutionäre Kräfte aus den Stadtparlamenten zu drängen. Auch das ist weitgehend gescheitert. Im antikommunistischen Gegenwind und trotz zum Teil deutlich gestiegener Konkurrenz durch neue Parteien und Listen, konnten sich solche überparteilichen Bündnisse weitgehend behaupten und zum Teil sogar zulegen.

Die MLPD hat mit ihrer Grundlinie »Radikal links, revolutionär, für den echten Sozialismus« und der Kritik am modernen Antikommunismus neuen Zuspruch erobern können. Auch wenn sich dies noch nicht unmittelbar in größeren Stimmenzuwächsen ausdrückte: Wer die erfrischenden Kandidatinnen und Kandidaten der MLPD mit Peter Weispfenning, Lisa Gärtner und Stefan Engel an der Spitze erlebt hat, konnte sich der Überzeugungs- und der Anziehungskraft des von tausenden optimistischen Unterstützern getragenen Wahlkampfs schwer entziehen. Die MLPD wird von vielen vor allem als konsequente Partei für den Kampf und weniger als Parlamentspartei wahrgenommen. Sie geht gestärkt in neue Auseinandersetzungen.

Eine ausführliche Analyse mit zahlreichen Tabellen, die man in den bürgerlichen Medien vergeblich sucht, wird in der nächsten Nummer der „Roten Fahne“ folgen. Sie kann hier bestellt werden.