Neue Atombomben von US-Präsident Barack Obama auch in Deutschland

02.06.14 - Zusätzliche 85 Milliarden US-Dollar hat der amerikanische Senat letzte Woche dem amerikanischen Verteidigungsministerium Pentagon für die atomare Aufrüstung genehmigt. Offiziell wird dies verharmlosend als "Modernisierung" tituliert. Eine neue Generation taktischer Atomwaffen wird unter Experten jedoch schon unter dem Namen "B61-12" gehandelt. Auf Anfrage der Grünen bestätigte die Bundesregierung auch ein "Lebensdauerverlängerungsprogramm der US-amerikanischen Atombomben"“. Davon betroffene Atombomben sind auch in der Eifel stationiert. Die Bundesregierung beteiligt sich auch selbst mit Millionenbeträgen an einer Erneuerung des Standorts in Büchel in Rheinland-Pfalz.

Bis zu 20 taktische Atombomben sollen im Standort Büchel gelagert sein. Und die Bundeswehr hält eigens „Tornado“-Jets für deren Einsatz bereit. Diese „Tornados“ sollen jetzt auch auf den neuesten Stand umgerüstet werden ("rp-online.de" vom 28.5.14).

Für die Bundesregierung alles kein Problem. Der parlamentarische Staatssekretär Ralf Brauksiepke (CDU) erklärt ungeniert: Es geht darum, „die Sicherheit und Zuverlässigkeit aller von diesem Programm erfassten Nuklearwaffen auch weiterhin auf höchstem Niveau sicherzustellen und damit die Glaubwürdigkeit der nuklearen Abschreckung zu gewährleisten“.

Nach Angaben der Grünen werden dabei die bisher frei fallenden B-61-Sprengköpfe durch lasergesteuerte B-61-12-Lenkflugkörper ersetzt. Was hatte der Friedensnobelpreisträger und US-Präsident Barack Obama doch unter anderem in Prag im April 2009 großspurig verkündet? Sein Land werde „konkrete Schritte einleiten, um zu einer Welt ohne Atomwaffen zu gelangen.“

Die Verschärfung der Konkurrenz zwischen den Imperialisten führt im Gegenteil zum verstärkten atomaren Rüsten. So testete auch Russland am 20. Mai neue, mit Nuklearsprengköpfen bestückbare Interkontinentalraketen (Quelle: focus.de). Bis 2020 soll die russische Marine 20 neue U-Boote bekommen, acht davon mit atomaren Sprengköpfen.

Die MLPD fordert ein Verbot aller atomaren, biologischen und chemischen Waffen. Die Gefahr der atomaren Vernichtung der Menschheit ist nicht gebannt. „Aktiver Widerstand zur Verteidigung des Weltfriedens“ - auch ein Thema des Europawahlkampfes der MLPD - bleibt ein Gebot der Stunde.