MLPD kritisiert Kampagne zur Verunglimpfung der Massenproteste gegen den israelischen Staatsterror als "antisemitisch"

24.07.14 - Dazu heißt es in einer aktuellen Mitteilung der MLPD für Presse und Öffentlichkeit:

Die MLPD protestiert dagegen, dass die massenhaften Proteste gegen Israels Angriffe auf die palästinensische Bevölkerung ausgehend von Kanzlerin Merkel und Präsident Gauck systematisch verunglimpft werden. In der "Frankfurter Rundschau" vom 22. Juli fand sich ein Gastbeitrag des israelischen Botschafters in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsmann. Er diffamiert die Proteste gegen die israelischen Angriffe auf den Gaza-Streifen und fantasiert von einer "unheiligen Allianz, die hauptsächlich aus drei Gruppierungen besteht: Islamisten, Neonazis und extreme Linke". Als Beispiel nennt er ausgerechnet die Montagsdemo in Gelsenkirchen.

Jeder, der die politische Szene in Gelsenkirchen kennt, weiß, dass dort seit zehn Jahren die MLPD maßgeblich an ihrer Durchführung beteiligt ist. "Dort hat in diesen zehn Jahren noch nie ein Neonazi oder religiöser Eiferer Spielraum bekommen - egal ob Islamist oder fundamentalistischer Christ", so Monika-Gärtner-Engel, stellvertretende Vorsitzende der MLPD und von Anfang an eine Moderatorin besagter Montagsdemonstration.

"Freiheit für Kurdistan und Palästina!" stand auf den Plakaten der MLPD im Europawahlkampf.

Die MLPD bekämpft Antisemitismus und Zionismus wie jede andere Form des Rassismus. Sie kritisiert aktuell ausdrücklich die reaktionär-fundamentalistische Hamas und andere islamistisch-reaktionäre Kräfte.

"Wir wenden uns entschieden dagegen, dass jede berechtigte Kritik und der Widerstand gegen den Staatsterror der israelischen Regierung als antisemitisch denunziert wird", so Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD. "Seit Ende des II. Weltkriegs treten die Kommunisten und andere Revolutionäre für eine gerechte Lösung des Palästina-Konflikts ein, die die Rechte der Palästinenser und der Israelis wahrt und dem Geist der Völkerfreundschaft entspricht. Das erfordert heute eine demokratische 'Zwei-Staaten-Lösung' mit einem souveränen israelischen und einem souveränen palästinensischen Staat. Das ist momentan der wichtigste Schritt auf dem Weg zu einem demokratischen Palästina, in dem Israelis und Palästinenser friedlich zusammenleben."