Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen: Keine Stimme verschenken! Stärkt die kämpferische Opposition und die sozialistische Alternative MLPD!

12.09.14 - Am kommenden Sonntag, 14. September, finden sowohl in Brandenburg als auch in Thüringen Landtagswahlen statt. Die MLPD beteiligt sich nicht an diesen Wahlen. Aber die Landesleitungen der MLPD in Nord-Ost und Elbe-Saale haben jeweils Aufrufe zu den Wahlen herausgegeben. So schreibt die Landesleitung Elbe-Saale zur Wahl in Thüringen:

"Lassen wir uns nicht benebeln von 'Lieber weiter so' mit der CDU – bis 'Vieles besser machen' mit der Linkspartei. Steuermittel von jährlich 20 Millionen Euro werden für die Altlastensanierung stillgelegter Gruben an Kali+Salz bezahlt, die die Thüringer gar nicht stilllegen wollten und die tausende Bergleute und ihre Familien in Existenzkrisen stürzte. Gleichzeitig werden ungebremst Salze und Schadstoffe in die Werra eingeleitet und giftige Filterstäube aus Müllverbrennungsanlagen in stillgelegten Schächten eingelagert. ...

Thüringen ist zwar Industrieregion Nummer eins im Osten und hat eine höhere Industriedichte als NRW, beim Lohnniveau liegt es jedoch auf dem drittletzten Platz der Bundesländer. Bei Übermonopolen wie Opel AG (General Motors) wird gezielt die Spaltung betrieben in Stammbelegschaft, Leiharbeiter bei Opel, Beschäftigte von Fremdfirmen und Leiharbeiter bei Fremdfirmen. Sie alle schuften im gleichen Takt am Band, doch die letzteren erhalten nur 50 Prozent des Tariflohns der Stammbelegschaft. Während die Ausbeutung bei Opel Eisenach verschärft wird, soll das Bochumer Werk geschlossen werden. Ein Affront gegen die Arbeiterbewegung. ...

Die MLPD tritt zu dieser Wahl nicht an. Sie konzentriert ihre Kräfte auf die Stärkung der MLPD und der kämpferischen Opposition. Die soziale und die ökologische Frage können heute nur durch eine internationale sozialistische Revolution gelöst werden. Dafür steht die MLPD als revolutionäre, radikal linke, echte sozialistische Alternative! ... Die MLPD kann bei dieser Landtagswahl keine Wahlempfehlung zu Gunsten einer Partei abgeben. Wir empfehlen, bei den Landeslisten ungültig zu stimmen und die MLPD zu stärken. Für eine Erststimme kommen nur Kandidaten in Frage, die für fortschrittliche Inhalte und Forderungen und eine überparteiliche Zusammenarbeit auf Grundlage des Kampfes und ohne antikommunistische Ausgrenzung stehen. Die beste Wahl am 14. September 2014: Mitglied in der MLPD werden!" (Vollständiger Aufruf)

Und im Aufruf der Landesleitung Nord-Ost zur Wahl in Brandenburg heißt es:

"Auch wenn Medien vorgaukeln, die Arbeitslosigkeit ginge zurück, in Brandenburg ging die Arbeitslosigkeit nur leicht zurück. Das sind aber 323.564 arbeitslose Menschen zu viel! Und viele in Leiharbeit, Teilzeit und Niedriglohn. So also sieht die Überausbeutung der Menschen aus. Mit dieser Politik 'des konsequenten Wirtschaftswachstums' wird alles der Steigerung der Profite der internationalen Übermonopole unterworfen: Mensch und die Natur. So setzt die Koalition von SPD und Linkspartei voll auf den extrem schädlichen Braunkohle-Tagebau. ... Auch die von den Medien hochgespielten 'Protest'parteien wie Piraten oder AfD sind keine Alternative.

Wir empfehlen, bei den Landeslisten ungültig zu stimmen und die MLPD zu stärken. ... Für die Erststimme kommen Kandidaten der Linkspartei oder Piratenpartei in Frage, die für fortschrittliche Inhalte und eine überparteiliche Zusammenarbeit auf Grundlage des Kampfes und ohne antikommunistische Ausgrenzung stehen. Die beste Wahl am 14.9.2014: Mitglied in der MLPD werden!" (Vollständiger Aufruf)