Flucht in den Tod

18.09.14 - Im Mittelmeer sind in der letzten Woche erneut Hunderte von Menschen gestorben. Vor Malta ging ein Flüchtlingsschiff mit 500 Menschen unter – wahrscheinlich wurde es von Menschenschmugglern versenkt. Die Toten kamen vor allem aus Syrien, Palästina, Ägypten und dem Sudan. Auch vor der libyschen Küste kenterte ein Flüchtlingsboot, 160 Menschen ertranken.

Schon vor diesem Massensterben hatte der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen berichtet, dass in diesem Jahr 1.900 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken sind. Seit dem Jahr 2000 sind nach Schätzungen von "Pro Asyl" mindestens 23.000 Menschen auf ihrem Fluchtversuch nach Europa umgekommen. Weltweit ist mit über 50 Millionen Flüchtlingen in diesem Jahr der höchste Stand seit dem II. Weltkrieg erreicht.

Die vor allem von den Imperialisten zu verantwortende Kriegssituation in Ländern des Nahen und Mittleren Ostens, durch die Umweltzerstörung verursachte Überschwemmungen, Dürren, die Massenarmut in zahlreichen Ländern – Millionen Menschen auf der Welt werden zunehmend die Lebensgrundlagen entzogen. Und so versuchen viele zu fliehen – auch mit dem Risiko, dass es eine Flucht in den Tod wird.

Die Hauptverursacher des weltweiten Elends wälzen mit menschenverachtenden Methoden die Folgen ihrer Politik auf die Betroffenen ab und machen ihre Grenzen dicht. "Die EU und ihre Mitgliedsstaaten haben eine immer undurchdringlichere Festung gebaut, um Flüchtlinge draußen zu halten", heißt es in einem Bericht von "Amnesty International" ("The Human Cost of Fortress Europe", Juli 2014). Und weiter: "Um ihre Grenzen zu 'verteidigen', hat die EU ausgefeilte Überwachungssysteme entwickelt, Mitgliedsstaaten an ihren Außengrenzen wie Bulgarien und Griechenland finanziell unterstützt bei der Befestigung ihrer Grenzen und eine Agentur für die Koordinierung der Patrouillen-Einsätze eines europaweit an den EU-Grenzen agierenden Teams von Grenzschützern gegründet."

Bis 2012 gab es für Flüchtlinge, die über die Türkei kamen, noch eine relativ durchlässige Grenze in die EU über Griechenland. Doch dann begann die griechische Regierung mit der Operation "Aspida" (Schild): Tausende zusätzliche Polizisten und ein 10,5 Kilometer langer Zaun wurden an der Grenze installiert. Viele Flüchtlinge weichen jetzt auf den gefährlichen Seeweg zu den griechischen Inseln aus – und werden oft genug von der griechischen Küstenwache "empfangen" und brutal zurückgezwungen.

Im Zentrum der EU-Grenzpolitik steht die "Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union", Frontex. Sie wurde 2004 errichtet. Am 16. April 2014 stimmte das EU-Parlament der "Seeaußengrenzenverordnung" zu, die unter dem Deckmantel des Schutzes von Flüchtlingen die Jagd gegen sie erleichtert. Flüchtlingsboote können jetzt abgefangen, an der Weiterfahrt gehindert und zur Kursänderung gezwungen werden.

"Die menschenrechtlichen Verpflichtungen erscheinen insgesamt als legitimatorisches Beiwerk und Augenwischerei mit Blick auf die weitreichenden Befugnisse für Frontex-Beamte während gemeinsamer Operationen", so "proasyl.de" am 15.4.2014.

Schluss mit der Jagd auf Flüchtlinge, sie sind Teil des Millionenheers der Unterdrückten der Welt. Frontex gehört aufgelöst!