29.09.14 - Tibor Navracsics neuer EU-Kulturkommissar?

Tibor Navracsics, zuletzt Außenminister der ultrareaktionären ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán, wurde von Jean-Claude Juncker als potentieller EU-Kommissar für Bildung, Jugend, Kultur und Bürgergesellschaft nominiert. In Ungarn hat Navracsics sich als ehemaliger Justizminister kulturpolitische Sporen verdient: Das in seiner Ägide durchgedrückte reaktionäre Mediengesetz bedroht regierungskritische Publikationen mit Strafen. An seiner Nominierung gibt es entschiedene Kritik, u.a. vom Deutschen Kulturrat.