Tausende Menschen protestieren in Deutschland gegen Fracking und TTIP/CETA

12.10.14 - Rund 250 Aktivitäten in 20 Ländern fanden gestern nach Angaben der Organisatoren im Rahmen des dritten "Global Frackdown Day", des internationalen Anti-Fracking-Tags, statt. Für Deutschland werden mindestens 21 Aktionen gelistet. In ganz Europa verband sich das mit Demonstrationen, Kundgebungen und Unterschriftenaktionen zum Aktionstag gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Beides steht in einem engen Zusammenhang, weil über diese Abkommen auch das extrem umweltschädliche Fracking zur Gewinnung von Öl und Gas aus tiefen Gesteinsschichten in der EU durchgesetzt werden soll. Die MLPD hatte deshalb bewusst den Höhepunkt und Abschluss ihrer Aktionswoche zum breiten Vertrieb des Buchs "Katastrophenalarm!" auf diesen Tag gelegt. Allein in dieser Woche wurden nach bisherigen Meldungen bis einschließlich Freitag bundesweit weitere 250 Exemplare des Buchs verkauft. Die Gesamtzahl liegt bei rund 9.500. "rf-news" erhielt zu den verschiedenen Aktivitäten Berichte, die wir auszugsweise dokumentieren.

In Gelsenkirchen fand eine von Hunderten beachtete Open-Air Podiumsdiskussion auf dem Bahnhofsvorplatz zum Thema "Fracking" statt. Moderiert wurde die Diskussion von einem Genossen der Linkspartei. Auf dem Podium saßen Hubertus Zdebel (MdB der Linkspartei), Werner Engelhardt, Stadtrat des überparteilichen kommunalpolitischen Bündnisses "BergAUF" aus Bergkamen, außerdem Christian Link, über Gelsenkirchen hinaus bekannter Bergmann und Umweltschützer sowie Jürgen Hanse, Stadtverordneter der Piratenpartei aus Gelsenkirchen. Ein Kollege stellte die Umweltgewerkschaft vor. Auch eine Frau des Frauenverband Courage argumentierte gegen Fracking. Die Kreisvorsitzende der MLPD stellte das Buch "Katastrophenalarm!" vor. Alle beteiligten betonten die konstruktive gemeinsame Durchführung der Aktion.

Eine Korrespondentin aus Mülheim schreibt: "Insgesamt war es eine tolle Aktion einer Aktionseinheit zum Global Frackdown Day, die auch gut besucht war - mit verschiedenen Elementen wie Redebeiträge, Gitarrenmusik, Gespräche mit Passanten, Fotoaktionen vor einem neuen Transparent, das Aufmerksamkeit erregte. Unser offenes Mikrophon wurde interessiert angenommen. Es blieben eine Reihe von Leuten stehen und klatschten teilweise nach den Beiträgen. Ein Kollege ging noch zur Bank und holte Geld, um das Buch 'Katastrophenalarm!' zu kaufen. Ein junger Mann ist interessiert an der Studiengruppe der MLPD."

Rund 3.500 Teilnehmer demonstrierten laut und unübersehbar durch die Hamburger Innenstadt - vom Gewerkschaftshaus bis zum Gänsemarkt. Unser Korrespondent schreibt: "Es gab eine große Hoffnung und Illusion unter den Teilnehmern, dass TTIP über den parlamentarischen Weg gekippt werden könnte. Da heute auch der Global Frackdown Day ist, war das Thema Fracking eines der Schwerpunkte der Demo neben der allgemeinen Ablehnung der Freihandelsabkommen. 500-mal wurde die Erklärung der ICOR gegen das Fracking genommen. Unter den Teilnehmern war auch das Interesse an dieser revolutionären Weltorganisation groß, zumal unübersehbar die ICOR-Flagge wehte."

In Stuttgart kamen ca 1.500 Teilnehmer zur DGB-Kundgebung gegen TTIP. Der offizielle Redner von der IG Metall lehnte aber TTIP nicht grundsätzlich ab, sondern knüpfte an die Akzeptanz der Regeln der Internationalen Arbeitsorganisation ILO durch die USA. Der Redner von ver.di kritisierte diese Haltung von DGB-, IGM- und SPD-Führung und forderte, die Verhandlungen abzubrechen. Die Gewerkschaften seien "kein Anhängsel der SPD". Anschließend zog die Demonstration durch die Innenstadt und beteiligte sich an der Abschlusskundgebung des Aktionsbündnisses gegen Fracking.

In Frankfurt/Main zogen ca. 800 Demonstranten durch die Innenstadt und forderten lautstark den Stopp der geheimen Verhandlungen zwischen der EU und der USA zum sogenannten Freihandelsabkommen TTIP. "Junge Leute prägten die Demonstration", berichtet unser Korrspondent. Vor allem empörte es die Demonstranten, dass grundlegende demokratische Rechte außer Kraft gesetzt werden. Die Abkommen räumen Konzernen das Recht ein, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen. Da kam die Streitschrift 'Katastrophen-Alarm!' gerade richtig. MLPD, Linkspartei und Piratenpartei, die mit ihren Parteifahnen auf der Demo sichtbar waren, wurden unter Beifall begrüßt, ebenso die Teilnehmer mit Fahnen von IG Metall, NGG, IG BAU und anderen Gewerkschaften."

Aktuelle Nahrung erhält die Kritik an den "Schiedsgerichten" durch das Urteil gegen Venezuela. Ein solches außerstaatliches Schiedsgericht der Weltbank hat Venezuela zu einer Entschädigung von 1,6 Milliarden US-Dollar verurteilt - zahlbar an das US-Öl-Monopol Exxon Mobil.

Über 400 Teilnehmer nahmen in Augsburg an einer Kundgebung und Demonstration gegen das TTIP teil. Der gleichzeitig stattfindende Aktionsstand von MLPD, REBELL und der Initiativgruppe für die Umweltgewerkschaft zum weltweiten "Frackdown Day" stieß ebenfalls auf großes Interesse: "Viele Werbeflyer zu beidem wurden verteilt und etliche neue Unterstützer für die Umweltgewerkschaft gewonnen und mehrere Bücher "Katastrophenalarm!..." wechselten den Besitzer. Eine Reihe von Jugendlichen wollen an der nächsten Studiengruppe zu diesem Buch teilnehmen."

Aus Albstadt wird berichtet: "Bei unseren Ständen am Freitag und Samstag verkauften wir Bücher, führten viele längere Gespräche darüber und gaben die Flyer zum Buch "Katastrophenalarm!" gezielt weiter. Gespräche wurden vor allem über die drohende globale Umweltkatastrophe geführt und viele Menschen sind wirklich besorgt. Des weiteren verteilten wir die ICOR-Erklärung zum Global Fackdown Day und das aktuelle Flugblatt der MLPD zur Solidarität mit den Kurdischen Freiheitskämpfern in Kobane/Rojava."

In Esslingen gab es "über das Offene Mikro ... Umweltlieder, Reden und es wurden Passanten zur Umweltproblematik interviewt" (mehr dazu).

Aufmerksamkeit und Gesprächsbedarf erweckte der Aktionsstand der MLPD in der belebten Bochumer Innenstadt: "Am offenen Mikrofon wurde angriffslustig das Buch 'Katastrophenalarm!' vorgestellt und zum Kampf um das weltweite Verbot von Fracking aufgerufen. Parallel fanden auch eine Kundgebung und Informationsstände gegen das TTIP-Abkommen statt, die wir unterstützten. Viele Diskussionen drehten sich darum, ob man 'gegen die da oben ankommt' und ihre Macht stürzen kann. Immer wieder wurde die Organisationsfrage angesprochen, mit der sich eine gesellschaftsverändernde Kraft herausbilden kann."

Auf der ganzen Welt fanden gestern Demonstrationen zur Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf und der gegen die IS-Faschisten heldenhaft kämpfenden Stadt Kobanê statt. Zehntausende waren nach Düsseldorf gekommen, wo auch die MLPD mit starken Kräften vertreten war (siehe Bericht von gestern).