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Voller Punktsieg der MLPD contra Hetze gegen Stefan Engel

Voller Punktsieg der MLPD contra Hetze gegen Stefan Engel
Stefan Engel (rf-foto)

14.10.14 - Was der Bayerische Rundfunk seit dem 18. August in seiner Internet-Rubrik "Linksextremismus in Deutschland - Special" über die MLPD präsentierte, war ein ganz "spezieller" Griff in die Mottenkiste des Antikommunismus. Die Absicht, neben der Verbreitung der üblichen aus "Verfassungsschutz"-Berichten abgekupferten Lügen über die MLPD vor allem das Ansehen des Parteivorsitzenden Stefan Engel zu diskreditieren, ging jedoch gründlich in die Hose.

In seiner "Charakterisierung" der MLPD stellte der Autor Jürgen P. Lang die unverschämte, hetzerische Behauptung auf, "dass ausgerechnet Willi Dickhut einst den langjährigen MLPD-Vorsitzenden Stefan Engel wegen erniedrigender Führungsmethoden schalt". Belege oder Quellenangaben dafür - Fehlanzeige! Weil es sie selbstverständlich auch nicht gibt. Stefan Engel ist im Gegenteil weit über die MLPD hinaus für seine ebenso zielklaren wie demokratischen Führungsmethoden, für eine Positionierung mit klarer Kante wie für große Sensibilität gegenüber Genossen und Kollegen bekannt.

So erhielt der Bayerische Rundfunk die Antwort des Zentralkomitees der MLPD: "Das ist eine frei erfundene üble Nachrede und muss von Ihnen sofort zurückgenommen werden. Wir weisen insbesondere die enthaltene Attacke gegen unseren Vorsitzenden Stefan Engel entschieden zurück! Das hat mit 'Nachrichten' nichts zu tun. Wir fordern sie auf, ihn umgehend aus dem Netz zu entfernen und erwarten eine Entschuldigung." Treffend heißt es am Schluss des Protestbriefes: "Das einzig Erhaltenswerte sind die Fotos des Artikels (unter anderem Wahlplakate der MLPD - Anm. d. Red.), sie können ebenso erhalten werden wie Original-Zitate aus unserem Parteiprogramm."

Noch am 12. September lehnte der Autor, seines Zeichens Co-Leiter der Online-Nachrichten des Bayerischen Rundfunks, die Entfernung des Artikels von der Website ab. Als angeblichen "Beweis" führt er "einschlägige wissenschaftliche Untersuchungen" wie die des tatsächlich einschlägig bekannten antikommunistischen Autors Helmut Müller-Enbergs an. Aber auch dort finden sich logischerweise keinerlei konkrete Tatsachen oder Belege.

Ein Blick auf Werdegang und Wirken des Autors Jürgen P. Lang macht deutlich, dass er ein Profi für antikommunistische Hetztiraden ist. Er verfasste eine Doktorarbeit zur "extremismustheoretischen Untersuchung der PDS" und verschiedene Bücher, unter anderem 1996 zu "Linksextremismus - eine unterschätzte Gefahr". Es ist schon pikant, dass die langjährigen Mitarbeiter des Bundesamts für "Verfassungsschutz" bzw. Thüringer Innenministeriums Harald Bergsdorf und Rudolf van Hüllen, diesen Titel für ihr 2011 erschienenes Buch "Linksextrem - Deutschlands unterschätzte Gefahr" gecovert haben! Die MLPD ist in wesentlichen wichtigen Teilen erfolgreich juristisch gegen die dort enthaltenen Formulierungen vorgegangen. Der Schöningh-Verlag hat daraufhin das Buch aus dem Verkehr gezogen. Warum sollte es dem Bayerischen Rundfunk anders ergehen?

Nach einer eindringlichen Androhung gerichtlicher Maßnahmen durch die MLPD über die Anwaltskanzlei Meister und der Setzung einer viertägigen Frist zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung zog der Bayerische Rundfunk die Reißleine. Über seinen Rechtsanwalt teilte er mit, er wolle sich gütlich einigen. Die verleumderische Behauptung wurde umgehend von der Website entfernt. Im Auftrag des Intendanten Ulrich Wilhelm und im Namen des Autors Jürgen P. Lang gab er die Unterlassungserklärung ab. Damit verpflichten sie sich, die Äußerung künftig nicht mehr zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Na also - geht doch!

Ein voller Punktsieg für die MLPD! Erfolge können erzielt werden, wenn antikommunistischen Attacken mutig, selbstbewusst und offensiv entgegengetreten wird.