"Push-Back-Aktionen" im Mittelmeer - kalkuliertes Massensterben

02.11.14 - Zum Jahresende will die italienische Regierung das Programm „Mare nostrum“ (Unser Meer) einstellen, mit dem ein Jahr lang die italienischen Marine etwa 150.000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet hat. Es soll nun die Aktion „Triton“ der EU-Grenzagentur Frontex folgen, an der auch Deutschland beteiligt ist. Einkalkuliert ist damit eine neue Welle des Massensterbens von Flüchtlingen im Mittelmeer. Denn bei Frontex geht es nicht um Seenotrettung, sondern um das Abschotten der italienischen Küste und Europas vor Flüchtlingen.

Am 3. Oktober 2013 löste eine Schiffskatastrophe vor der italienischen Insel Lampedusa international Entsetzen und Empörung aus. Unmittelbar vor Küste war ein Kutter mit 545 Menschen an Bord gesunken, fast 390 Menschen ertranken. Zahlreiche bürgerliche Politiker defilierten an den Särgen der aus Somalia und Eritrea Geflohenen vorbei. Davon blieb fast nichts.

Aber unter dem Druck der Öffentlichkeit startete Italien am 18. Oktober 2013 „Mare nostrum“. Mittlerweile sind der Regierung aber die aufgewandten 9 Millionen Euro im Monat zu viel - auch unter dem Druck rassistischer und ultrareaktionärer Kräfte. Andere europäischen Länder lehnen eine Beteiligung an den Kosten strikt ab und verschärfen im Gegenteil noch ihre Abschottungspolitik gegenüber Flüchtlingen.

Dabei sind die imperialistischen Staaten maßgeblich verantwortlich für Kriegssituationen wie in Syrien, Massenelend und Umweltkatastrophen in Afrika, die immer mehr Menschen in die Flucht treiben. Die jetzt geplante Triton-Aktion ist deutlich billiger mit veranschlagten 2,3 Millionen Euro und beschränkt sich im Gegensatz zu Mare Nostrum auf nur 30 Seemeilen vor der Küste. Zu ihrer Politik gehören offiziell auch so genannte „Push-Back-Aktionen“, d.h. wenn ein Boot mit Flüchtlingen aufgebracht und für seetüchtig erklärt wird, wird es ins Ungewisse zurück gejagt.

Das Mittelmeer ist schon heute ein gigantischer Friedhof: Nach Schätzungen der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl sind seit dem Jahr 2000 etwa 23.000 Menschen bei Fluchtversuchen nach Europa ums Leben gekommen. Trotz „Mare Nostrum“ waren es nach Angaben des UN-Flüchtlingskommissars alleine in diesem Jahr bereits 1.900.

Der Schutz und die Solidarität mit den Flüchtlingen ist eine Angelegenheit der internationalen Solidarität – sie gehören zum Millionenheer der vom Imperialismus Unterdrückten der Welt. Humanitären Projekte wie „Mare nostrum“ und ihre Finanzierung durch die EU müssen verteidigt und fortgesetzt werden. Frontex muss aufgelöst werden. Beides kann aber dem Übel nicht an die Wurzel gehen.

Die MLPD tritt deshalb nicht nur für den Schutz von Flüchtlingen und ein uneingeschränktes Asylrecht für alle verfolgten Demokraten und Revolutionäre ein. Sie unterstützt und fördert unter anderem im Rahmen der revolutionären Weltorganisation ICOR den Kampf zur Verbesserung der Lebenslage in allen Ländern und für eine revolutionäre Lösung! Zukünftige vereinigte sozialistische Staaten werden auch sämtliche imperialistischen Fluchtgründe beseitigen.