Umwelt

APEC-Gipfel: Vorne lächeln, hinten Hauen und Stechen

APEC-Gipfel: Vorne lächeln, hinten Hauen und Stechen
Bild vom letzten APEC-Gipfel 2013 auf Bali (foto: US-Regierung)

11.11.14 - Am Montag, 10. November, begann in Peking das Treffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC). Es umfasst 21 Staaten mit 2,8 Milliarden Menschen. Auf sie entfallen 57 Prozent der Weltwirtschaftsleistung und fast die Hälfte des Welthandels. Im Mittelpunkt des Treffens soll ein Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der Abbau von Zollschranken und ein freierer Handel in der Region stehen. Chinas Außenminister Wang Yi schwärmt von der "dynamischsten und vielversprechendsten Wirtschaftsregion der Welt, ein Anker der Weltstabilität".

Bilder von trauter Harmonie zwischen den "Großen" Amerikas und Asiens, dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dem japanischen Präsidenten und Obama und Putin, werden rund um den Globus ausgestrahlt. Damit liegt der Fokus auf den imperialistischen Vertretern, in deren Ländern sich die Wirtschaft in Folge der Weltwirtschafts- und Finanzkrise am stärksten entwickelt hat. Die Staatschefs Europas - allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande - dürften neidisch vor dem Fernseher sitzen und aus der fernen Loge genauso zuschauen, genauso wie Großbritanniens Premier David Cameron.

Die gezeigten Bilder sollen die Weltöffentlichkeit allerdings auch darüber hinwegtäuschen, dass sich hinter den Kulissen keinerlei "Weltstabilität" verbirgt. Im Gegenteil - die wirtschaftliche und politische Rivalität unter den Imperialisten verschärft sich gewaltig.

Mit einer pompösen Inszenierung, die die Olympischen Spiele noch übertrifft, versucht China seine Ambitionen zu unterstreichen. Bereits 2013 machte Chinas Handel mit APEC-Mitgliedern einen Anteil von 60 Prozent am gesamten Außenhandelsvolumen aus: Rund 70 Prozent der chinesischen Auslandsinvestitionen gehen an APEC-Mitglieder, 83 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen stammen von ihnen. Der europäische Bereich kann von dieser Entwicklung kaum profitieren und die europäischen Imperialisten träumen entsprechend von solchen Zahlen und Entwicklungen. Jetzt soll eine neue Ära mit der treibenden imperialistischen Supermacht China eingeläutet werden. Das bisherige aggressive Vorwärtsdringen in Afrika und Lateinamerika soll weltweit ausgedehnt werden.

Mit dem Ende der Weltwirtschafts- und Finanzkrise ist keine Entspannung oder gar ein Aufschwung eingetreten. Die Schlacht um beherrschende Weltmarktanteile setzt sich unvermindert fort. Dabei verschärft sich die ungleichmäßige Entwicklung der imperialistischen Mächte. Unter den 500 größten internationalen Monopolen hatte die USA 2007 noch 153 Übermonopole, heute nur noch 128.

Den rasantesten Aufstieg erreichten im gleichen Zeitraum die chinesischen Übermonopole – von 29 im Jahr 2007 auf 95 im Jahr 2014. Die Schwäche des US-Imperialismus wurde durch das Scheitern seiner Politik in Afghanistan und im Nahen und Mittleren Osten mit bedingt. Um seine Weltherrschaftsansprüche zu unterstreichen versucht er auf wirtschaftlichem Gebiet durch verschiedene Freihandelsabkommen seine Position wieder zu verbessern. Dazu gehört auch das mit Europa geplante TTIP, wogegen sich jedoch länderübergreifend der Widerstand entwickelt.

Allerdings werden die europäischen Staatschefs - aufgrund der oben schon beschriebenen Verschiebung, alles daran setzten, diesen Massenwiderstand in den eigenen Ländern einzudämmen und TTIP durchzusetzen. Die europäischen Monopole wollen ihre Stücke am Kuchen haben. Deshalb werden schon seit Monaten Politiker wie Peer Steinbrück auf PR-Tour geschickt, um für TTIP zu werben. Den Widerstand indes hat das bisher noch nicht geschwächt.

Im vergangenen Jahr haben die USA ihre Anstrengungen verdoppelt, Waffensysteme in Ostasien zu stationieren und ihre Militärbündnisse mit Japan, Australien und den Philippinen gestärkt.

Während vorwiegend das Ringen als Wirtschaftskrieg stattfindet, wird zugleich aber auch militärisch die Auseinandersetzung in Form von Stellvertreterkriegen geführt. Vor einer direkten militärischen Konfrontation schrecken beide Seiten gegenwärtig noch zurück. Dabei stehen sich die großen imperialistischen Machtblöcke gegenüber, einerseits die NATO mit der USA und der EU und auf der anderen Seite die Schanghai-Gruppe mit Russland und China, an der der Iran, Indien, Pakistan, die Mongolei und Afghanistan Beobachterstatus haben.

In der Ukraine gehen die US-Imperialisten aggressiv vor, um ihr Einflussgebiet gegenüber dem russischen Rivalen zu erweitern, der bereits auch wirtschaftliche Einbußen zu verzeichnen hat. Auch hier haben die europäischen Imperialisten an Einfluss verloren. Der von ihnen protegierte Ex-Boxer Vitali Klitschko hat im entscheidenden Moment nicht als Joker gestochen.

Im Syrien-Krieg prallen ebenfalls die amerikanisch-russischen  imperialistischen Interessen unmittelbar aufeinander. Die strategische Lage und die Kontrolle über die enormen Rohstoffvorkommen im Mittleren Osten sind für alle imperialistischen Mächte im Kampf um die Neuaufteilung der weltweiten Macht- und Einflusssphären von zentraler Bedeutung.

Diese Schlacht wird auf dem Rücken aller Arbeiter und Völker weltweit ausgetragen. Deshalb wird als Antwort darauf die immer engere Kooperation der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung zum Gebot der Stunde.