18.02.15 - Neues Weißbuch zur "tabuloser Außenpolitik"?

In eineinhalb Jahren soll ein neues Weißbuch "Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" herauskommen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Dienstag verkündet, dass mit der Arbeit an der künftigen Strategie begonnen wurde, "Kein starrer Handlungskatalog, keine Checkliste gewissermaßen für Auslandseinsätze – kein Zugzwang, aber auch kein Tabu." Im Mittelpunkt der Weißbuch-Diskussion wird wohl die Frage stehen, wie mit den zwischenimperialistischen Widersprüchen zwischen der EU und Russland umgegangen werden soll.