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Hunderte Tote bei Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer

Hunderte Tote bei Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
2008 demonstrieren Gegner der Migrantenjagd vor dem Hauptsitz der Agentur Frontex in Warschau (foto: PanchoS/CC BY-SA 2.0)

Gelsenkirchen (Korrespondenz), 20.04.15: „Flüchtlingsboot vor der Küste Italiens gekentert“, ist eine Meldung, die leider trauriger Alltag im deutschen Mediendschungel ist. Erst vor wenigen Tagen berichtete "rf-news": "Erneut 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken – Opfer der EU-Flüchtlingspolitik". Dass das Thema nur wenige Tage später wieder auf den Titelseiten steht, ist der Tatsache geschuldet, dass die Opferzahlen bei der letzten Havarie eines Flüchtlingsbootes so enorm hoch sind.

Über 700 Menschen, vielleicht sogar bis zu 900 waren an Bord eines Schiffes, das in der Nacht zum Sonntag noch in libyschen Gewässern gesunken ist. Bisher konnten nur 24 Überlebende von der italienischen Küstenwache gerettet werden. Mittlerweile ist das nächste Boot vor der libyschen Küste in Seenot.

Die jetzt von führenden EU-Politikern oder die Bundesregierung zur Schau gestellte Betroffenheit ist allerdings wenig glaubwürdig. Erst vor wenige Monaten - Anfang des Jahres - beendete die italienische Regierung das sogenannte „Mare Nostrum“-Programm zur Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer. Die anderen europäischen Staaten sowie die EU hatten sich geweigert, die neun Millionen Euro im Monat an Kosten mitzutragen ("Push-Back-Aktionen" im Mittelmeer - kalkuliertes Massensterben").

Es ist eine europäische „Grenzschutzagentur“ wie Frontex, die mit militärischen Mitteln Jagd auf Flüchtlinge im Mittelmeer macht. Die MLPD fordert humanitäre Projekte wie „Mare nostrum“ und ihre Finanzierung durch die EU zu verteidigen und fortzusetzen. Frontex muss aufgelöst werden. Millionen Menschen in Europa und Afrika trauern in Solidarität mit den neuen Opfern. Ihre Wut muss sich gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik der EU richten, für die die Bundesregierung maßgeblich verantwortlich zeichnet.