Aufruf der MLPD Bremen zur Bürgerschaftswahl am 10. Mai

08.05.15 - In dem Aufruf zur Bürgerschaftswahl am 10. Mai in Bremen und Bremerhaven heißt es unter anderem:

"... Die MLPD kandidiert 2015 nicht zur Bürgerschaftswahl. Wir bedauern es, dass Sie daher bei dieser Wahl Ihre Stimme nicht für den echten Sozialismus abgeben können. Die MLPD hat in den letzten Jahren ihr Ansehen vor allem in der Arbeiter-, Frauen- und Internationalen Bewegung sowie unter der Jugend beachtlich steigern können und ist so in eine neue Rolle hineingewachsen. Um diese wirklich auch ausfüllen zu können, konzentriert sich die MLPD auf die allseitige Stärkung der revolutionären Arbeiterpartei, des Jugendverbands REBELL und der kämpferischen Opposition. ...

Wir rufen dennoch auf, zur Wahl zu gehen. Viele konkrete Forderungen der Linkspartei sind unserer Meinung nach richtig. So z.B. die Forderung 'Arbeit um jeden Preis? - Nicht mit uns!', in der Flüchtlingspolitik und 'Hartz-IV-Sanktionen abschaffen!'. Etliche Kandidaten der Linkspartei fordern auch mit uns die Abschaffung der Hartz-Gesetze – allerdings nicht die ganze Partei. ...

Kritisch ist unsere Wahlempfehlung aber auch, weil die Linkspartei neben ihren richtigen Forderungen Illusionen schürt. Als könne man durch Wahlen den Kapitalismus abschaffen. Insbesondere an die Spitze der Linkspartei träumt vom friedlichen, 'sozialen Kapitalismus'. Den kann es aber nicht geben. Es ist eine Gesetzmäßigkeit, dass im Kapitalismus immer größere Teile der Bevölkerung verelenden. Weltweit steigen Hunger und Elend in den von den Imperialisten ausgeplünderten Ländern immer mehr. Aber auch in den reichen 'Kernländern' des Imperialismus, wie Deutschland, Frankreich, USA, steigen Hunger und Not. ... Die Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals kann nur durch eine internationale sozialistische Revolution beendet werden.

Geben Sie Ihre Stimme am 10.Mai 2015 den Kandidaten der Linkspartei. Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf - Hoch die Internationale Solidarität! Proletarier aller Länder und Unterdrückte, vereinigt euch!"

(Gesamter Text des Wahlaufrufs)