Sozialismus

Frauenverband Courage vs. Inlandsgeheimdienst NRW

Frauenverband Courage vs. Inlandsgeheimdienst NRW
Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude in Düsseldorf (rf-foto)

16.06.15 - Über 40 Besucherinnen und Besucher verfolgten gespannt die heutige Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Geklagt hatte der Frauenverband Courage gegen das Land NRW und seine Institution "Verfassungsschutz".

Angegriffen wird die Überparteilichkeit des Verbands und die Weigerung, Marxistinnen-Leninistinnen aus dem Frauenverband Courage auszuschließen bzw. die Zusammenarbeit mit der MLPD einzustellen. Der Bericht dient als Begründung der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Verbands.

Dem Verband wird damit die Eigenständigkeit abgesprochen und anderen - wie der MLPD - hinterhältige Ziele unterstellt!

Nachdem die Richterin die mündliche Anhörung abschloss und sich zur Beratung zurückzog, fand eine kurze und knackige Kundgebung statt. Als die Kundgebung beendet und viele bereits auf dem Heimweg waren, wurde das Urteil verkündet: Die Klage des Frauenverbands Courage wurde abgewiesen! Dieses Urteil ist kein Einzelfall. Umso wichtiger ist es, dass der Kampf auch mit den anderen betroffenen Organisationen, wie z.B. Attac, in die nächste Runde geht.

In der kommenden Printausgabe der "Rote Fahne" wird ein ausführlicher Bericht über die Verhandlung folgen!

Sie kann hier bestellt werden!