Faschistische Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen zu - Jugendverband REBELL kämpft für "Haus der Solidarität"

25.07.15 - Die Zahl faschistischer Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nahm in den letzten Monaten erneut dramatisch zu. Laut Innenministerium gab es im ersten Halbjahr 2015 mit 202 Übergriffen schon mehr als im ganzen Jahr 2014 mit 198. Auch diese Zahl war schon dreimal höher als im Jahr 2013. 13 Brandanschläge gab es alleine in diesem Jahr auf schon bestehende oder geplante Flüchtlingsheime. Auch wenn die Polizei 15 Prozent der Fälle angeblich "keinem eindeutigen Spektrum" zuordnen konnte, ist davon auszugehen, dass faschistische bzw. faschistoide Kräfte dahinter stecken.

Es ist ohnehin empörend, dass im ersten Quartal lediglich in 16 Fällen überhaupt Verdächtige ermittelt wurden. Das spricht nicht gerade für großen Aufklärungseifer, sondern eher dafür, dass der faschistische Terror von staatlicher Seite geduldet wird. Dazu trägt auch die Berichterstattung der bürgerlichen Medien bei, die häufig so tun, als wären es "aufgebrachte Bürger", die gegen Flüchtlingsunterkünfte protestieren. Vorbehalte und Ängste unter Teilen der Massen werden aber vor allem von Faschisten geschürt und die Anschläge auf die Heime tragen eindeutig faschistische Handschrift.

Angesichts der Welle der Solidarität mit den Flüchtlingen und der Niederlage der rassistischen "Pegida"-Bewegung setzen die Faschisten offenbar verstärkt auf aggressive Gewalt gegen Flüchtlinge und die wachsende Solidaritätsbewegung. So haben auch in Dresden gestern Abend faschistische Schläger Antifaschisten und Flüchtlingshelfer angegriffen. Mindestens doppelt so viele Antifaschisten hatten sich aus Protest gegen einen von der NPD organisierten Aufmarsch versammelt. Er richtete sich gegen ein Notaufnahmelager für Flüchtlinge. Angegriffen wurden auch Helfer des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Drei Menschen wurden dabei verletzt.

Kritisiert werden muss aber auch die Flüchtlingspolitik der Bundes- und Landesregierungen. Statt die Flüchtlinge möglichst gut zu verteilen und sich dabei auf die Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung zu stützen, werden Unterkünfte zum Teil ghettoartig für hunderte von Flüchtlingen eingerichtet und nicht selten noch drastisch überbelegt. Das schürt Spannungen unter den Flüchtlingen wie auch in den benachbarten Wohngebieten.

Im Rahmen seines heute gestarteten Sommercamps unterstützt der Jugendverband REBELL die Renovierung eines leerstehenden Gebäudes in der Ferien- und Freizeitanlage "Im Waldgrund" im thüringischen Truckenthal. Es soll anschließend Migrantenorganisationen, Parteien und Flüchtlingen aus Syrien und Irak als Begegnungsstätte zur Verfügung gestellt werden. Durch die Anbindung an die Ferien- und Freizeitanlage könnte es ganz anders genutzt werden als enge Massenunterkünfte. Obwohl überall händeringend Unterkünfte für Flüchtlinge gesucht werden, behauptet das zuständige Landratsamt, es gäbe dafür keinen Bedarf.

Der Jugendverband REBELL wird deshalb sein diesjähriges Sommercamp in den Dienst einer Offensive für das "Haus der Solidarität" stellen. Jeden Tag werden Camp-Teilnehmer in die umliegenden Städte und Dörfer fahren, sich für eine herzliche Aufnahme aller Flüchtlinge einsetzen und Unterschriften für die Unterkunft sammeln. Zusammen mit engagierten Bürgern werden sie vor Ort Informationsveranstaltungen durchführen und wenn nötig auch Protestaktionen gegen die Verweigerung der Renovierung des Hauses mit öffentlichen Mitteln. Dafür und für das Gelingen des gesamten Sommercamps ist dem REBELL viel Erfolg zu wünschen! (Mehr dazu auf der Homepage des REBELL)