Antikriegstag 2015: Rund um den Globus für den Weltfrieden

01.09.15 - Heute begehen die Kriegsgegner in zahlreichen Städten Deutschlands und weiterer Länder vor allem in Europa den Antikriegstag, der dieses Jahr besonders auch im Zeichen des vor 70. Jahren beendeten II. Weltkriegs steht. Der Antikriegstag ist Teil des von der revolutionären Weltorganisation ICOR beschlossenen internationalen Kampftags gegen Faschismus und Krieg, der in anderen Ländern teilweise am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus, oder am Hiroshima-Tag am 6. August begangen wird. Die ICOR hat dazu am 8. August eine Erklärung herausgegeben.

Die Zahl der Kriege und kriegerischen Konflikte, die von den USA, der EU, Russland oder China angezettelt und finanziert werden, hat weiter zugenommen. 2009 gab es 31 "gewaltsame Konflikte", 2013 schon 45. Sieben offene Kriege gab es im Jahr 2009 und mit 20 Kriegen fast drei mal mehr im Jahr 2013. Noch schneller stieg die Zahl der "Konflikte mit militärischer Gewalt". 2003 waren es 45, 2013 schon 176, also viermal mehr. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR schätzt die Zahl der Binnenflüchtlinge in der Ukraine auf 1,4 Millionen. Seit Beginn des Krieges in Syrien sind vier Millionen Menschen ins Ausland geflüchtet, viel mehr noch – fast acht Millionen – sind innerhalb Syriens auf der Flucht.

Nach wie vor lobt sich die Bundesregierung für die angeblich so "friedliche" Außenpolitik Deutschlands, in Wirklichkeit betreibt sie eine systematische Aufrüstung der Bundeswehr. Die Anzahl der Berufssoldaten soll laut Bundesverteidigungsministerium um 11 Prozent auf 50.000 aufgestockt werden. 100 stillgelegte Leopard-Panzer werden von der Industrie für 220.000 Euro das Stück zurückgekauft und durch drei bis fünf Millionen Euro pro Panzer mit dem Ziel der "Kampfwertsteigerung" modernisiert.

Drohnen in einer unbekannten Anzahl hat das Ministerium in Auftrag gegeben. Insgesamt sieht es sechs Milliarden Euro dafür "in den nächsten sieben bis acht Jahren" vor. hat in den letzten Monaten die Auslandspräsenz der Bundeswehr ausgebaut. Alleine im August wurden unter anderem vier deutsche Eurofighter im Rahmen einer Nato-Mission ins Baltikum (Estland, Lettland und Litauen) geschickt, der Bundeswehreinsatz in Mali wurde ausgeweitet und der Afghanistan-Einsatz mit derzeit 800 Bundeswehrsoldaten verlängert.

Im "bilateralen Jahresprogramm" ist unter anderem eine Zusammenarbeit der Bundeswehr mit den israelischen Streitkräften vorgesehen, um den Häuserkampf zu trainieren (siehe "rf-news"-Meldung), aber auch ein Erfahrungsaustausch zur Behandlung "posttraumatischer Belastungsstörungen". In einem Staat also, der selbst mit terroristischen Methoden das palästinensische Volk unterdrückt. Das zeigt, dass die Aufrüstung der deutschen Armee keinesfalls nur gegen imperialistische Rivalen abzielt, sondern auch auf die Bekämpfung revolutionärer Befreiungskämpfe.

Bei den heutigen Aktionen zum Antikriegstag stand bzw. steht deshalb unter anderem die Aufrüstung der Bundeswehr im Zentrum der Proteste, aber auch der Ukraine-Krieg, die Solidarität mit den Flüchtlingen und der Kampf gegen die Faschisten. Ein wichtiges Thema war in vielen Orten auch der Freiheitskampf der Kurden und die Solidarität mit Rojava. Teilweise standen schon die Montagsdemonstrationen gestern im Zeichen des Antikriegstags. Die MLPD hat sich aktiv daran beteiligt.

Zur Bedeutung des antimilitaristischen und Friedenskampfs führt Stefan Engel im Interview mit der "Roten Fahne" vom 15. Juli aus: "Mit Worten beteuern alle imperialistischen Länder, es gehe ihnen ausschließlich um den Frieden. Wozu besitzen sie dann weltweit 15.800 Atomsprengköpfe? Sie reden wortreich von Abrüstung, während die USA und Russland dabei sind, ihre Atomwaffenarsenale 'umfassend zu modernisieren' ... In dem labilen Herrschaftsgefüge des Imperialismus, der Verschärfung der zwischenimperialistischen Widersprüche, steckt so viel Sprengstoff, dass die Menschen rund um den Globus wachsam sein und um den Weltfrieden kämpfen müssen."

Die kommende Druckausgabe der "Roten Fahne" wird über den Antikriegstag berichten (sie kann hier bestellt werden).