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Syrien: Weitere Regierungen beteiligen sich am Kampf gegen den faschistischen IS

Syrien: Weitere Regierungen beteiligen sich am Kampf gegen den faschistischen IS
F-16-Bomber der USA nach einem Einsatz gegen den IS (foto: Staff Sergeant Chelsea Browning)

08.09.15 - Während immer mehr Menschen aus dem kriegsgeschüttelten Syrien flüchten, kündigen in den letzten Tagen weitere Regierungen an, sich am Kampf gegen den faschistischen "Islamischen Staat" zu beteiligen. Um ihre barbarische Herrschaft auszudehnen und zu festigen, schrecken die IS-Faschisten vor nichts zurück. Das geht auch den imperialistischen Regierungen zu weit, zumal der Terror des IS zu einer weiteren Destabilisierung in der Region und in ihren Ländern selbst aufgrund der wachsenden Flüchtlingsströme führt.

Die französische Regierung hat heute mit den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen über Syrien begonnen, um gemeinsam mit den USA den IS zu bekämpfen. Der britische Premier David Cameron gab bekannt, dass am 21. August in der Nähe von Rakka, der Hochburg der IS-Faschisten, erstmals britische Drohnen IS-Schergen getötet haben, darunter zwei britische Staatsangehörige. Russland, dessen einziger noch verbliebener Marinestützpunkt im Mittelmeer in Tartus an der Westküste Syriens liegt, kündigte eine Verstärkung der militärischen Präsenz in Syrien an.

Gleichzeitig verfolgen die imperialistischen Mächte in dem für sie strategisch wichtigen Nahen und Mittleren Osten damit auch andere machtpolitische Ziele. Russland verstärkt derzeit seine Militärpräsenz in Syrien, um gemeinsam mit dem Iran dem bedrängten Assad-Regime zu Hilfe kommen. So wurden vorgefertigte mobile Wohneinheiten auf einen syrischen Flugplatz bei Latakia transportiert sowie ein mobiles Luftraumkontrollzentrum aufgebaut.

In den syrischen Nachbarstaaten trafen Anfragen zu russischen Überflugrechten ein und russische Schiffe mit schwerem Kriegsgerät sind in Richtung Syrien unterwegs. US-Außenminister John Kerry warnte bereits davor, "dass diese Aktionen den Konflikt weiter eskalieren, zu einem größeren Verlust unschuldiger Menschenleben führen und die Flüchtlingsströme vergrößern könnten". Allerdings waren es die USA, die den Krieg in Syrien durch den Aufbau und die Förderung von islamistisch-faschistischen und anderen gegen die Assad-Regierung gerichteten Milizen maßgeblich auslösten.

Das im Schanghai-Abkommen mit Russland verbündete China hat Kriegsschiffe ins Mittelmeer geschickt. Die Bundesmarine kreuzt seit Jahren vor der syrisch-libanesischen Küste. Die Türkei verfolgt in Syrien ebenfalls eigene neoimperialistische Ziele, nämlich die Erweiterung ihrer Einflussgebiete und die Unterdrückung des Befreiungskampfes der Kurden in der Türkei und in Rojava (Westkurdistan in Nordsyrien) selbst.

Dort festigt sich im Moment diejenige Kraft, die tatsächlich in der Lage ist, mit den IS-Faschisten fertig zu werden. So schreibt die "WAZ" am 8. September: "Die disziplinierten Truppen von YPG und PKK sind die einzigen, die dem IS die Stirn bieten können." Dafür brauchen die kurdischen Befreigungskämpferinnen und -kämpfer weiterhin die internationale Solidarität und Hilfe, insbesondere auch für den Wiederaufbau in Rojava, um den Flüchtlingen die Möglichkeit zu geben, wieder zurückzukommen.

So notwendig es ist, das Recht auf Flucht und Asyl zu verteidigen, so besteht die positive Perspektive vor allem darin, dass die Völker in ihren Ländern den Kampf aufnehmen und verstärken. Für den Wiederaufbau der Region um Kobane ist es notwendiger denn je, einen humanitären Korridor von der Türkei aus dorthin durchzusetzen. Die Online-Petition "Öffnet die Grenze - Kobanê muss leben!" wird von zahlreichen namhaften Erstunterzeichnern und mittlerweile über 20.000 weiteren Unterzeichnern unterstützt.