Politik

NRW: Wahlbeteiligung bei Bürgermeisterwahlen im Sinkflug

NRW: Wahlbeteiligung bei Bürgermeisterwahlen im Sinkflug

14.09.15 - In etwa 40 Prozent der Städte und Kommunen Nordrhein-Westfalens wurden am Sonntag, 13. September, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gewählt. Grund für die zusätzliche Wahl nach der regulären Kommunalwahl, die 2014 ein Jahr vorgezogen worden war: In diesen Städten hatten sich die Amtsträger geweigert, auf ein Jahr Amtszeit zu verzichten. Die historisch niedrigste Wahlbeteiligung mit nur noch 50 Prozent bei den NRW-Kommunalwahlen 2014 wurde jetzt noch weiter unterboten - vielfach liegt sie weit unter 40 Prozent, teilweise unter 30 Prozent.

So hat der "Sieger" in der Großstadt Essen - CDU-Kandidat Thomas Kufe - mit 45,2 Prozent der Wähler nur noch ganze 15,3 Prozent der Wahlberechtigten hinter sich. Und das trotz persönlicher Wahlkampfunterstützung durch Angela Merkel. Der frühere SPD-Oberbürgermeister kam gerade noch auf 33,4 Prozent der Wähler oder 11,3 Prozent der Wahlberechtigten. Nur noch jeder Dritte (33,9 Prozent) beteiligte sich hier überhaupt bei der Wahl.

In Oberhausen, wo erstmals nach dem II. Weltkrieg ein CDU-Mann die SPD-Bürgermeisterriege ablöst - wurde dieser "Sieger" mit 19,3 Prozent der Wahlberechtigten - oder 52 Prozent der Stimmen gewählt. Ähnlich wie in Bonn, wo CDU-Mann Ashok-Alexander Sridharan die Wahl gewann, war ein Hauptmotiv für viele Wähler dabei, die bisherigen OB's abzustrafen. Das spielte auch eine Rolle beim guten Abschneiden einer Reihe parteiloser Kandidaten oder gemeinsamer Bewerber mehrerer Parteien. Der Bonner Wahlsieger gab sich zudem modern und weltoffen und setzte sich damit vom gewohnten politischen Profil der CDU ab.

All das zeigt, der Loslösungsprozess vom bürgerlichen Parlamentarismus, den bürgerlichen Parteien und Institutionen hat sich weiter vertieft.