International

"Essen steht AUF": Welle der Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen

"Essen steht AUF": Welle der Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen

02.11.15 - Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis "Essen steht AUF" hat zur Krise der bürgerlichen Flüchtlingspolitik folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

"Seit Monaten gibt es in Essen eine Welle der Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen. Das ehrenamtliche Engagement stößt wie auch die Arbeit städtischer Mitarbeiter jedoch durch die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung immer wieder an Grenzen, auch der Belastbarkeit. Letztlich muss eine überschuldete Stadt wie Essen jeden außerplanmäßig ausgegebenen Euro für die Betreuung von Flüchtlingen an anderer Stelle wieder einsparen, weil sie nicht mehr Geld ausgeben darf.

'Doch anstatt den Kommunen in dieser Situation jede nötige Unterstützung zukommen zu lassen, wälzen Bund und Land die Lasten der Flüchtlingskrise gnadenlos auf die Kommunen ab', konstatiert Bodo Urbat, Vorstandssprecher von 'Essen steht AUF'. 'Das beginnt mit der Weigerung, den Kommunen 100 Prozent der Ausgaben für Flüchtlinge zu erstatten. Der Stellenabbau der letzten Jahre in Essen von fast 700 Vollzeitstellen wirkt nun wie ein Bumerang.' ...

Anstatt alle Kräfte und Mittel darauf zu konzentrieren, dass die Kommunen die große Herausforderung schultern können, flüchtet sich die Bundesregierung in eine weitere massive Einschränkung des Asylrechts. …

Am Sonntag, 15.November von 11 Uhr bis 13 Uhr findet dazu ein 'Kommunalpolitisches Frühstück von Essen steht AUF' statt im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3, Essen-Ostviertel. Thema der politischen Diskussionsveranstaltung ist die Herausforderung der Flüchtlingskrise sowie aktuelle Fragen der gesellschaftlichen Polarisierung zwischen Willkommenskultur und subtilen Ängsten, die zunehmend geschürt werden."