International

Parlamentswahl im Iran - Wer sind die Reformer?

Parlamentswahl im Iran - Wer sind die Reformer?
Die Clique um Hassan Rohani ist eine Stütze des faschistischen Systems im Iran. Sie werden es nicht verändern oder gar stürzen (foto: Mojtaba Salimi/CC BY-SA 3.0)

01.03.16 - Im Iran haben am Wochenende die Parlamentswahlen stattgefunden und die bürgerlichen Massenmedien überschlagen sich mit Meldungen über den Erfolg angeblicher "Reformer". Ausführlich wird über den angeblich "milden" Präsidenten Hassan Rohani und die ihn unterstützenden Kräfte berichtet, die einen "frischen Wind" in die von Hardlinern beherrschten staatlichen Institutionen bringen würden.

Doch entspricht das der Wirklichkeit? Der Iran ist eine faschistische religiöse Diktatur, die seit Anbeginn die Rechte der werktätigen Massen, der Frauen und der Minderheiten mit Füßen tritt. Rigoros wacht ein "Wächterrat" mit Hilfe sogenannter "Revolutionsgarden", die das Volk terrorisieren. Die sogenannten "Reformkräfte" um Rohani stammen durch die Bank weg aus diesem System, haben es mit aufgebaut und gestützt, so war Rohani selber Mitglied des Geheimdienstes, und haben nie dagegen rebelliert.

Die positive Berichterstattung jetzt hat in erster Linie mit den wirtschaftlichen Interessen der westlichen imperialistischen Mächte im Iran zu tun. (siehe auch "rf-news"-Artikel "Die 'feinen' neuen Freunde der Bundesregierung")