Jugend

Unter 18, krank, aus Finanznot – tauglich für die Bundeswehr

Unter 18, krank, aus Finanznot – tauglich für die Bundeswehr
Für den deutschen Imperialismus ins Ausland - auch wenn man eigentlich nicht tauglich ist - der neue Alltag bei der Bundeswehr (foto: Dirk Vorderstraße/CC BY-Sa 2.0)

29.02.16 - Der Personalnotstand bei der Bundeswehr treibt immer heftigere Blüten. Es gibt viel zu wenig Bewerber, die einen Mindestandard an Gesundheit erfüllen und bei der Musterung als „tauglich“ für die Bundeswehr eingestuft werden. Öffentlich behauptet der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), gegenüber der „Frankfurter Rundschau“, dass es im vorigen Jahr mehr als 100.000 Bewerber auf 25.000 Stellen gegeben habe. Dem steht die Realität gegenüber: Das Bundesverteidigungsministerium plant nach Medienberichten, die Truppenstärke von den aktuell 178.000 Soldatinnen und Soldaten auf 185.000 im Jahr 2017 hochzuschrauben. Deshalb wird aktuell vor allem tauglich geschrieben – auch wenn das nicht der Fall ist.

Unter Berufung auf ein Bundeswehrpapier berichtete „Welt am Sonntag“, im November 2014 sei von dem für Rekrutierungen zuständigen Karrierecenter Düsseldorf an mehrere Wehrverwaltungsorgane die Weisung ausgegeben worden: Künftig seien pauschal für alle zunächst für untauglich befundenen Bewerber "ärztliche Ausnahmegenehmigungen" anzustreben. Dadurch können zunächst für untauglich befundene Bewerber für tauglich erklärt werden. In einer als Verschlusssache gekennzeichneten Unterlage des Bundesamts für Personalmanagement der Bundeswehr zufolge wurden im Jahr 2014 insgesamt 89 Prozent aller Ausnahmeanträge positiv beantwortet!

Das war beileibe nicht die erste schmutzige Werbemaßnahme. Vorangegangen war zum Beispiel die Werbung von minderjährigen Soldaten. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die minderjährig ihren Dienst antreten, hat sich nach "SPIEGEL"-Informationen seit 2011 mehr als verdoppelt. Über 1.500 der rund 21.000 Rekruten im vergangenen Jahr waren noch nicht volljährig, schreibt das Bundesverteidigungsministerium in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei-Fraktion im Bundestag.

Zusätzliche Probleme hat die Bundeswehr, weil bis zu einem Drittel der Rekruten während oder kurz nach der Probezeit den Dienst quittieren.

Da ein Hauptgrund der Ablehnung des Dienstes in den risikoreichen Auslandseinsätzen liegt, versucht die Bundeswehr diese zu vergolden: Für jeden Tag in Afghanistan erhält ein Soldat zusätzlich zum Grundgehalt täglich 170 Euro steuerfrei – im Monat also über 5.000 Euro. Allerdings hatte das zur Folge, wie ein Hauptfeldwebel berichtete, dass sich verstärkt hochverschuldete junge Leute für den Dienst an der Waffe bewarben. Jetzt startete die Bundeswehr wieder eine aufwendige Werbekampagne. "Mach, was wirklich zählt."

„Mach, was wirklich zählt“ - das sieht die Verbandsleitung des Jugendverbandes REBELL ganz anders als die Bundeswehr: „Der Jugendverband REBELL setzt sich konsequent gegen imperialistische Kriege ein. Solange es den Kapitalismus gibt, wird es aufgrund der kapitalistischen Profitwirtschaft mitsamt seiner Konkurrenz Militarismus und Krieg geben. Der REBELL steht für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen. Dieses Ziel, den Sozialismus, können wir nur durch eine Revolution erreichen." Weiter schreibt der REBELL: "Der Jugendverband REBELL und die MLPD organisieren im Rahmen der revolutionären Weltorganisation ICOR die Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf in Deutschland und unterstützen die ICOR Rojava-Brigade nach Kobanê."¹

Die MLPD sagt der Militarisierung von Staat und Gesellschaft den Kampf an. Bundeswehr und die Polizei sind kein Ausweg für die Arbeiterjugend! Außerdem: Schluss mit allen Auslandseinsätzen sein!

¹ Aufruf zum Ostermarsch 2015