Kommunalwahl in Hessen - eine erste Analyse

10.03.16 - Nach den seit heute vorliegenden endgültigen Wahlergebnissen der hessischen Kommunalwahlen haben vor allem die Regierungsparteien auf Bundes- und Landesebene bei schwacher Wahlbeteiligung von 48 Prozent (vor fünf Jahren hatte sie 47,7 Prozent betragen) verloren. So wurde die CDU mit 28,9 Prozent stärkste Partei und verlor 4,8 Prozentpunkte. Die SPD erreichte 28,5 Prozent und verlor 3,0 Prozentpunkte. Die faschistoide AfD wurde mit 11,9 Prozent drittstärkste Partei vor den Grünen mit 11,3 Prozent (minus 7,0 Punkte).

Der Stimmenzuwachs der AfD ist Ausdruck der gesellschaftlichen Polarisierung vor allem in der Flüchtlingsfrage und der damit einhergehenden verstärkten Hetze ultrareaktionärer und faschistoider Kräfte. Teilweise geht sie sicher auch auf die Propaganda der AfD zurück, sich im Vorfeld der Landtagswahlen als "Protestpartei" auszugeben und damit demagogisch an der wachsenden Unzufriedenheit, aber auch Verunsicherung unter einem Teil der Massen anzusetzen.

Angesichts der sehr niedrigen Wahlbeteiligung bedeutet ihr Stimmenanteil wiederum nur 5,7 Prozent aller Wahlberechtigten. Was zweifellos immer noch zu viel ist und eine verstärkte antifaschistische und antirassistische Aufklärung über ihren ultranationalistischen und ultrareaktionären Charakter auf die Tagesordnung setzt. Die Motive der verschiedenen Wählergruppen und der Nichtwähler müssen im Weiteren sicher noch differenzierter untersucht werden.

Dass in der gesellschaftlichen Polarisierung weiterhin das antifaschistische und internationalistische Bewusstsein unter den Massen die Hauptseite bildet, zeigt sich unter anderem darin, dass die Mehrheit der Wähler - in vielen Fällen auch aus Protest gegen alle bürgerlichen Parteien - überhaupt nicht zur Wahl ging. Aber auch darin, dass vor allem dort, wo fortschrittliche Kräfte mit einer klaren Alternative zur Wahl standen, diese teilweise erheblich an Stimmen zulegten.

Sehr gut abgeschnitten hat das Kommunalwahlbündnis AUF Kassel im Kasseler Stadtteil Rothenditmold. Dazu Spitzenkandidat Hans Roth: "Das Wahlbündnis AUF-Kassel hat bei den Kommunalwahlen am 16. März 2016 nur im Kasseler Stadtteil Rothenditmold kandidiert, wo das Bündnis seit 15 Jahren eine aktive Kommunalpolitik im Stadtteil macht und im Ortsbeirat vertreten ist. Mit 2.658 Stimmen und 28,75 Prozent wurde der Stimmenanteil verdoppelt und drei von neun Sitzen im Ortsbeirat erstritten. Das sind zwei Sitze mehr als bei der letzten Kommunalwahl. Hans Roth als Spitzenkandidat bekam absolut die meisten Stimmen eines Einzelkandidaten aller Parteien im Stadtteil, nämlich 773."

Die komplette Pressemitteilung von AUF Kassel kann hier gelesen werden!