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Weltweite Jugendproteste beleben sich und weiten sich aus

Weltweite Jugendproteste beleben sich und weiten sich aus
Südafrikanische Studierende protestieren in Kapstadt gegen die Erhöhung von Studiengebühren

02.04.16 - In Südafrika entwickelte sich in den vergangenen Wochen eine neue Welle von Studentenprotesten. Als Reaktion darauf wurden bisher drei Universitäten mit insgesamt ca. 180.000 Studierenden bis auf weiteres geschlossen. Zu Protest und Widerstand kam es auch an den Unis von Free Town und Kapstadt. Aktuell richtet sich der Unmut gegen soziale Ungerechtigkeiten wie beim Zugang zu den Universitäten oder die schlechten Arbeitsbedingungen der Uni-Beschäftigten. Die Zusammensetzung des mehrheitlich weißen Lehrkörpers und neokoloniale Lehrinhalte stehen ebenso in der Kritik wie das Erbe von Kolonialismus und Apartheid, das sich im Leben und der (Sprach)-Kultur der Universitäten immer noch niederschlägt. All das fordert die massiven Proteste heraus.

Schon im Oktober 2015 hat die Kommunistische Partei von Südafrika - Marxisten-Leninisten(CPSA/ML) sich mit den Protesten der Studierenden solidarisch erklärt und u.a. betont, dass nur die gemeinsamen Kämpfe der Arbeiterklasse und der Massen Neoapartheid, Neokolonialismus und Imperialismus überwinden können. Zum Hintergrund der Proteste gehört die wirtschaftliche Entwicklung in den neuimperialistischen Ländern nach der großen Weltwirtschaft- und Finanzkrise. Dazu sagte Stefan Engel im RF-Interview vom 16.12.2015: "Insbesondere in den neuimperialistischen BRICS- und MIST-Ländern haben sich die Wachstumsraten stark abgeschwächt oder sind sogar in eine rückläufige Entwicklung eingetreten wie in Brasilien, Russland oder Südafrika."

Außer in Südafrika mehren sich die Anzeichen wachsender Studentenproteste in weiteren neuimperialistischen Ländern wie Indien, Indonesien oder Türkei. So entwickelte sich in Indien in den letzten Wochen an wenigstens 18 Universitäten der größte Studentenprotest seit Jahrzehnten. Dabei geht es hier um die Durchsetzung der Meinungsfreiheit und gegen staatliche Willkür durch die Modi-Regierung. Noch vor einigen Monaten knüppelte die türkische Polizei im Vorfeld des G20-Gipfels in Antalya mit Gummigeschossen, Tränengas und Wasserwerfern Studentendemonstrationen nieder. Die Studenten forderten die Abschaffung des  Hochschulkontrollgremiums "YÖK", das vor 34 Jahren von der Militärjunta eingerichtet worden war. Tausende Studierende in Indonesien hatten den Sitz des Gouverneurs besetzt und seinen Rücktritt verlangt. Sie warfen dem Gouverneur das Versagen der Behörden in der Bekämpfung der Waldbrände vor, unter der die Bevölkerung einer riesigen Region leidet.

In Chile klingen die jahrelangen Proteste der Studenten nicht ab. Jüngst protestieren Zehntausende u.a. für die Abschaffung der hohen Studiengebühren, die unter dem Diktator Pinochet eingeführt worden waren. In den USA verstärken sich Proteste der Studierenden insbesondere gegen Sexismus und Rassismus an den Hochschulen und erwirkten hier schon verschiedene Rücktritte von Uni-Präsidenten. Bei den Massenprotesten gegen die Änderung des Arbeitsrechts in Frankreich sind Schüler und Studenten gegenwärtig ganz vorne mit dabei.

In Deutschland ist unter der Jugend eine neue politische Aufbruchstimmung festzustellen. Das zeigt sich gegenwärtig u.a. im Kampf zur Rettung der natürlichen Umwelt und in der internationalen Solidarität mit den Flüchtlingen. Der nächste echte Höhepunkt in diesem Sinne wird das Rebellische Musikfestival an Pfingsten 2016 in Truckenthal als Solidaritätskonzert für das "Haus der Solidarität", eine internationalistische Asyl- und Flüchtlingspolitik und gegen Faschismus und Rassismus sein.