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23. April: Große Demonstration gegen TTIP in Hannover

23. April: Große Demonstration gegen TTIP in Hannover
Demonstration gegen TTIP und CETA in London (foto: Global Justice Now - CC-lizensiert)

20.04.16 - Anlässlich des Auftritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Noch-US-Präsident Barack Obama am 24. April zur Eröffnung der Hannover-Messe 2016 findet am Samstag, dem 23. April 2016, eine bundesweite Großdemonstration gegen das sogenannte Freihandels- und Investitionsschutzabkommen TTIP ("Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft") unter der Losung "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" in Hannover statt. Zehntausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden erwartet. Die MLPD hat den Aufruf zur Demonstration unterzeichnet und wird sich aktiv daran beteiligen.

An TTIP nur die Einführung niedriger Sozial- und Umwelt-Standards der USA in Europa und Deutschland zu kritisieren, geht allerdings am Kern vorbei. TTIP trägt die Handschrift des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals. Stefan Engel brachte das im Oktober 2015 auf einer Montagsdemo in Gelsenkirchen auf den Punkt: "Die internationalen Monopole setzen sich über nationale Interessen und Schranken hinweg, wenn sie sie selbst nicht diktieren können. Dafür bilden solche Abkommen eine allgemeine Legitimation, denn damit haben sie gar keine Beschränkungen mehr. Sie bringen einen Prozess zum Ausdruck, dass die Monopole in diesen Zeiten noch stärker aus den nationalstaatlichen Grenzen hinauswachsen." Eine fundierte Analyse zu diesem Thema enthält das Buch "Götterdämmerung über der 'neuen Weltordnung". Hier kann man es bestellen.

Die Menschen spüren das, TTIP ist wie kaum ein anderes Vertragswerk verhasst und die internationalen Übermonopole kommen immer mehr in die Kritik. Die Konsequenz kann allerdings nicht sein, dass die Nationalstaaten der EU wieder mehr Rechte bekommen, wie es der Demonstrations-Aufruf zum 23. April nahe legt. Denn erstens sind diese auch imperialistisch und zweitens kann der Prozess der Neuorganisation der internationalen Produktion nicht zurückgedreht werden. Auch der Ruf nach "gerechtem Welthandel" ist eine Illusion, solange Kapitalismus und Imperialismus herrschen. Es gilt, den Blick stattdessen nach vorn zu richten. Das allein herrschende internationale Finanzkapital muss auf revolutionärem Wege überwunden und es müssen die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt erkämpft werden. Dann werden Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen überwunden, die Produktion und das Leben der Massen kann unter der Leitlinie der Einheit von Mensch und Natur weltweit verwirklicht und höher entwickelt werden.

Die Demonstration in Hannover findet in einer Situation statt, wo sieben Millionen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, vor allem von IG Metall und ver.di, ihren berechtigten Tarifkampf entfalten. Zugleich wird die Barbarei des internationalen Finanzkapitals und seiner Profitwirtschaft als Ursache der weltweit wachsenden Zahl der Flüchtlinge immer offener. Bundeskanzlerin Merkel gerät wegen ihres Deals mit dem faschistoiden Erdogan-Regime und ihrer jegliche Humanität entbehrenden Bekämpfung der Flüchtlinge massiv in die Kritik. Diese Proteste und Kämpfe müssen zusammengeführt werden. Nur länderübergreifende Streiks in den Betrieben verbunden mit Massendemonstrationen auf der Straße, internationaler aktiver Widerstand kann Projekte wie TTIP und CETA zu Fall zu bringen.

Die MLPD wird an der Demonstration mit Kräften aus Norddeutschland, Berlin, Nordhessen und Ostwestfalen teilnehmen und auch für die Mitgliedschaft in der MLPD und in ihrem Jugendverband REBELL werben.

Informationen über den Ablauf, die Anreise und weiteres gibt es auf der Homepage www.ttip-demo.de und bei den Parteibüros und Kontaktadressen der MLPD.