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Glückwunsch nach Bremen - der Kampf um MLPD-Stände am 1. Mai geht weiter

26.04.16 - Wir gratulieren der MLPD Bremen zum Erfolg beim Kampf um ihren Stand am 1. Mai auf dem Domshof. Gestern konnten die Bremer Genossen mitteilen, dass es beim DGB in Bremen ein Umdenken gegeben hat und der für den 1. Mai geplante MLPD-Stand nun wie angemeldet auf dem Domshof stattfindet:

"Herzlichen Dank allen, die durch ihre Solidarität zu diesem Erfolg der Einheit der Arbeiterbewegung beigetragen haben! Ich möchte im Namen der MLPD Bremen alle einladen, unseren Stand am 1. Mai auf dem Domshof zu besuchen. Außerdem lade ich euch ganz herzlich zur Maifeier mit MLPD und REBELL ein ..."

In anderen Städten geht der Kampf weiter, unter anderen in Dresden, Lübeck, Duisburg, Hagen, München, Bamberg und Nürnberg. In einem offenen Brief wendet sich die MLPD in Hagen an die demokratische Öffentlichkeit. Darin heißt es:

"Auch in diesem Jahr erteilte der DGB keine Genehmigung für einen MLPD-Informationsstand zum 1. Mai im Volkspark. Die formal vorgeschobene Rechtfertigung ist, der DGB-Ortsvorstand habe beschlossen, dass Parteien am 1. Mai keinen Informationsstand durchführen können. Der Beschluss richtet sich vor allem gegen die MLPD, die seit über 30 Jahren an jedem 1. Mai einen Informationsstand durchführt, der zum festen Bestandteil der Mai-Kundgebung gehört.

Warum auch sollen Parteien weniger Rechte haben als jede andere Initiative oder Verein. ... Auch wenn der DGB als Anmelder der Veranstaltung fungiert, so sollte in der Arbeiter-und Gewerkschaftsbewegung ein demokratischer Umgang und die antifaschistische Grundlage selbstverständlich sein. Die deutsche Arbeiterbewegung sollte sich nie wieder aufspalten lassen in Kommunisten, Sozialdemokraten und andere Strömungen und konsequent gemeinsam gegen alle  nationalistische, rassistische und faschistische Bestrebungen vorgehen. Das  ist eine zentrale Lehre auch aus der Niederlage gegen den Hitlerfaschismus 1933.

Wir fordern alle demokratischen Kräfte auf: Unterstützt das Recht auf freie Meinungsäußerung auf antifaschistischer Grundlage! Für das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda. Für den 1. Mai als gemeinsamen Kampftag der Arbeiterbewegung! Gib Antikommunismus keine Chance!"