Sozialismus

Nürnberg: Antikommunistischer Ausgrenzungsversuch gegenüber der MLPD am 1.Mai

Nürnberg: Antikommunistischer Ausgrenzungsversuch gegenüber der MLPD am 1.Mai

25.04.16 - Auch 2016 wollen Verantwortliche des DGB Mittelfranken der MLPD einen Stand am 1. Mai auf dem Kornmarkt in Nürnberg verwehren: Dazu schreibt der Sprecher der Kreisleitung der MLPD Nürnberg Erlangen Fürth, Johannes Rupprecht, in einem Offenen Brief:

„Wir brauchen ... mehr denn je starke und kämpferische überparteiliche Gewerkschaften. Dem entgegen steht, dass nun schon zum dritten mal der MLPD Nürnberg ein Infostand bei der Mai-Kundgebung am Kornmarkt untersagt wird. Der DGB-Vorsitzende Stefan Doll verkündete auf Nachfrage lapidar - die schriftliche Anfrage der MLPD war nicht einmal beantwortet worden - dass der Beschluss des Regionalvorstandes vom letzten Jahr weiter gelte. Seltsam nur, dass die meisten angefragten Vertreter der Einzelgewerkschaften einen solchen Beschluss nicht kennen. ...

Die MLPD ist fester Bestandteil der Arbeiterbewegung und seit 38 Jahren aktive Teilnehmerin der Mai-Demonstration und Kundgebung des DGB. Ein solches Verbot verstößt selbst gegen bürgerliches Versammlungsrecht. ...

Die Überwindung der Spaltung der Gewerkschaftsbewegung war eine der wichtigsten Lehren aus der Niederlage gegen den Hitler-Faschismus 1933. Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse, die nur noch in der IG-Metall aufrecht erhalten werden, verstoßen gegen die Grundsätze einer Einheitsgewerkschaft. ...

Protestiert beim Vorstand des DGB Nürnberg gegen diese undemokratische politische Zensur.

• Unterstützt das Recht auf freie Meinungsäußerung auf antifaschistischer Grundlage!

• Für den 1. Mai als gemeinsamen Kampftag der Arbeiterbewegung!"

Kopien von Protestschreiben an den DGB-Mittelfranken, Kornmarkt 5-7, 90402 Nürnberg stephan.doll@dgb.de bitte an die Adresse kreisNEF@mlpd.de schicken.